Der Druckfehlerteufel war’s …

… der hatte sich in „Erinner­ung aus Krähwinkels Schreckens­tagen“ (TERZ 07/08.2021) eingeschlichen und aus „Granada“ ein „Grenada“ werden lassen. Das 1821 erschienene Drama „Almansor“ – in welchem christliche Konquistadoren Moscheen plündern und Koranschriften auf dem Marktplatz verbrennen – hatte Heinrich Heine nicht auf der Antilleninsel „Grenada“(englisch: „State of Grenada“), vielmehr im andalusischen „Granada“ spielen lassen. Dreißig Jahre später widmete er im Gedichtband „Romanzero“ die Ballade „Der Mohrenkönig“ eben genau dem Abzug der Mauren aus dieser auf einem Bergmassiv gelegenen Festungsstadt. Der Maurenkönig wirft da einen letzten Blick zurück:

Auf der Höhe, wo der Blick In‘s Duero-Thal hinabschweift, Und die Zinnen von Granada Sichtbar sind zum letzten Male:

Dorten stieg vom Pferd der König Und betrachtete die Stadt, Die im Abendlichte glänzte, Wie geschmückt mit Gold und Purpur.

Aber, Allah! Welch ein Anblick! Statt des vielgeliebten Halbmonds, Prangen Spaniens Kreuz und Fahnen Auf den Thürmen der Alhambra.

Als Vorlage diente Heine Washington Irvings „Erzählungen von der Alhambra“. Der in New York Geborene ist ein Geistesverwandter des gebürtigen Düsseldorfers. „Irving selbst betont, dass er sich auf ‚Charaktere‘ und ‚Skizzen‘ beschränke und sich ansonsten völlig dem freien Assoziieren überlasse“, erklärt der Literaturwissenschaftler Jost Hermand. Im Klappentext zu den „Erzählungen aus der Alahmbra“ heißt es: „Irving gibt Legenden aus der Maurenzeit wieder und berichtet voller Fantasie über die Einwohner von Granada und von ihrem Alltagsleben.“


Kaum überzeugend: Reuls Daten – Reuls Reue

Im PUA Kleve sagte am 24. August 2021 Innenminister Herbert Reul (CDU) aus. Ein Termin voller Nebelkerzen, weiterhin.

Nach der Sommerpause im Landtag von NRW ging es plötzlich flott. Ohne längere Ankündigung – gerade so im rechtlich vorgesehenen Zeitrahmen – lud der Landtag zur 36. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „PUA III Kleve“ ein. Überraschend mit prominenter Besetzung auf dem Zeug*innen-Platz. Wie die kurzfristige Einladung ist wohl auch das Timing der Ladungs-Choreographie an diesem Ausschuss-Tag selbst zu verstehen. Denn neben allerlei hohen Verantwortungsträger*innen aus dem NRW-Innenministerium (etwa die Polizei-Abteilungsleiterin im IM sowie der amtierende Staatssekretär Jürgen Mathies) hatte auch Herbert Reul, Minister des Innern in NRW auszusagen – allerdings erst zu auffällig später Stunde am Abend, erst ab 19 Uhr. So hatten es die Fraktionen von CDU und FDP gewollt. Die SPD-Fraktion im Ausschuss nahm diese Verzögerungs-Taktik bereits im Vorfeld in ihre Kritik-Liste auf, forderte darüberhinaus, dass die Verantwortlichen für die Inhaftierung von Amed Ahmad in der JVA Kleve sich ihrer Verantwortung entsprechend verhalten, (etwa mit einem Rücktritt) Konsequenzen ziehen würden.

Amed Ahmad war im September 2018 in Haft in seiner Zelle Opfer eines Brandes, verstarb nur Wochen später. Doch in Haft hätte er gar nicht sein dürfen. Seine Inhaftierung soll angeblich durch eine fehlerhafte Datenbank verursacht worden sein – eine „Verwechslung“ habe vorgelegen.

Doch an diesen Angaben aus Polizei- und Innenministeriumskreisen besteht erheblicher Zweifel. Reul selbst hatte dazu beigetragen, dass die vorgebliche „Datenpanne“ heute kaum noch lückenlos aufgeklärt werden kann. Denn bis heute fehlen Datensätze, ein Löschmoratorium soll nicht eingehalten worden sein. So genau kann das aber heute kaum eine*r sagen – denn Reul selbst äußert sich hierzu wiederholt widersprüchlich, weiß entweder selbst nicht, welche Daten-Akten wo nicht oder vielleicht doch noch vorliegen. Oder: will es nicht wissen können wollen. Einen Rücktritt lehnt Herbert Reul, wie sein Parteikollege Peter Biesenbach als ebenfalls verantwortlicher Justizminister von NRW, jedenfalls ab. Seine Reue, die er am Dienstag, den 24. August im PUA öffentlich zu Protokoll gab, ist da der wohl niederträchtigste Teil der Salami-Taktik, für die der CDU-Innenminister zu allen seinen Fehlern und vorgeblichen „Pannen“ im Amt inzwischen bekannt ist. Ganz ähnlich wie sein „Chef“, Armin Laschet.

Im PUA unterzugehen droht bei dem Spotlight auf die Winkelzüge der Informationspolitik aus dem Hause Innenministerium allerdings, dass der Grund für die vorgebliche „Datenpanne“ vermutlich bei der Landeszentrale für polizeiliche Dienste (LzpB NRW), dem Infrastruktur- und IT-Bereich der Landespolizei, liegen dürfte. Hierhin führen alle Fragen zur Datenpflege, die mit einer vermeintlichen Datenzusammenführung von zwei Personendatensätzen vorgeblich dazu geführt haben soll, dass Amed Ahmad der Haftbefehl einer anderen, völlig fremden Person zugeordnet worden sei. Dieser ‚fremde‘ Haftbefehl soll die Polizei in Geldern dazu veranlasst haben, Amed Ahmad im Juli 2018 einzusperren. Er verließ die Haft nicht mehr, nicht mehr gesund, wenig später im Krankenhaus nicht mehr lebend.

Pikant: Der Zeuge Mathies, Staatssekretär im Innenministerium, war von 2007 bis 2016 Direktor des LZpD NRW. Ob er als Zeuge zu den tödlichen Konsequenzen der Ereignissen und Strukturen in ‚seiner‘ vormaligen Behörde überhaupt geeignet und überzeugend sein kann?

Zu viele Fragen sind noch offen. Das Stichwort „cop culture“ liegt in der Luft. Der Untersuchungsausschuss wird bis zum Ende des Jahres zudem nur noch selten tagen. Es steht zu befürchten, dass an Aufklärung nicht zu denken ist. Ein Interesse daran dürfte aber ohnehin vor allem parteipolitisch motiviert sein. Es ist schließlich Wahlkampf.

Die nächste Sitzung des PUA Kleve ist am 14. September 2021. Die Sitzungen sind in der Regel öffentlich, eine Ausschussbeobachtung durch kritische Öffentlichkeit ist wichtig!


Ausstellung und Rundgänge

183 Jahre Kiefernstraße – „Von der Eisenbahntrasse zum staatlich anerkannten Unruheherd“

Im Rahmen des #kieferngoes40 Jubiläum vom 21. August bis 5. September 2021 und des Straßenfestes des Kulturzentrums zakk am 5. September 2021 gibt es eine Ausstellung und einen Rundgang zu der alten und neuen Geschichte der Kiefernstraße. Diese Führung dauert ca. eine Stunde und findet unter der Leitung von Kaspar Michels von der Initiative „FlingerPfad“ statt. Die Spurensuche versucht, an zehn verschiedenen Terminen eine 183 Jahre alte Industriegeschichte sichtbar zu machen, die den Stadtteil bis heute prägt. Anmeldung ist notwendig! Auch im September 2021 sollte es unter den dann gültigen Corona Regeln und mit begrenzter Teilnehmer*innen-Zahl möglich sein, sich auf diese Spurensuche zu begeben.

Treffpunkt zur Führung ist vor der Fichtenstr. 2 jeweils am:

03.09. 16:00
04.09. 14:00 und 16:00
05.09. 14:00 und 16:00
12.09. 15:00 (im Rahmen von „Tag des offenen Denkmals“)

Kostenlos anmelden unter:
stadtteilfuehrung[at]zakk[dot]de


Teures Pflaster

Die Kleine Anfrage der Partei „Die Linke“ zum Thema „Mieten- und wohnungspolitische Entwicklung in Nordrhein-Westfalen“ fördert für Düsseldorf wenig Erbauliches zutage. Unter den kreisfreien Städten nimmt die Stadt, was die Höhe der Wiedervermietungsmieten von inserierten Wohnungen angeht, mit 11,09 Euro pro Quadratmeter nach Köln (11, 48 Euro) den zweiten Platz ein. Bei der Teuerungsrate über den Zeitraum von 2011 bis 2020 hinweg kommt sie mit 40,3 Prozent auf den vierten Range. Die 1.806 im letzten Jahr neu erstellten Wohnungen dürften da auch nicht viel zur Entspannung auf dem Markt beitragen. Und bei den für 2019 ermittelten Bauland-Preisen nimmt die Landeshauptstadt mit 1.363,27 Euro pro Quadratmeter sogar eine einsame Spitzen-Position ein. Mülheim an der Ruhr als „zweiter Sieger“ bringt es „nur“ auf 671,58 Euro.