Kritik an EU und Euro

Interview mit Mischa Aschmoneit von see red! Interventionistische Linke Düsseldorf

Am 30.11. findet im zakk eine Tagung unter dem Motto „Brauchen wir eine Alternative zu Euro und EU?“ statt. Ihr unterstützt diese Tagung, worum geht es bei ihr?

Die krisenhafte Entwicklung des Kapitalismus beutelt hier vor Ort massiv diejenigen Menschen, die nur vom Verkauf ihrer Arbeitskraft leben können – als Stichworte seien nur Agenda 2010, Hartz IV, aber auch die Flüchtlingspolitik genannt. Noch ärger ergeht es allerdings unter dem Diktat der Troika den Arbeitenden und Erwerbslosen der Länder des (europäischen) Südens. Doch während sich in vielen europäischen Staaten verschiedene linke Gruppen als deutlich wahrnehmbare Opposition zur EU positionieren, wird diese Rolle in Deutschland weitgehend den Rechten überlassen. Das gute Ergebnis der rechtskonservativen AfD ist auch die Folge einer fehlenden linken Antwort auf die von den Herrschenden in Deutschland verordnete neoliberale „Medizin“. Unsere Tagung soll beitragen zu einer Diskussion über die EU und die notwendige linke Antwort auf ein gescheitertes Projekt.

Wenige Tage zuvor findet ebenfalls im zakk eine ähnliche Veranstaltung mit dem Europaparlamentarier der Linken, Jürgen Klute, statt. Was unterscheidet denn die beiden Veranstaltungen?

Wer einen Blick in die Ankündigung der Klute-Veranstaltung wirft, findet dort u.a. folgendes: „Der Abschied von Nationalismus innerhalb des europäischen Projekts, die zivile und unblutige Aushandlung ihrer Interessenkonflikte und der Aufbau eines breiten und bis dato nicht gekannten Wohlstandes – es ist nicht eben wenig, was den in der EU zusammengeschlossenen Gesellschaften seit mehr als einem halben Jahrhundert gelungen ist!“ Das ist inhaltlich nicht nur falsch, das ist auch zynisch. Ist es kein Nationalismus, wenn Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen zu Tausenden sterben müssen, weil sie nicht rein dürfen? Wie nennt Klute es, wenn in zahlreichen EU-Ländern Jagd auf Minderheiten wie z.B. Roma gemacht wird? Ist die EU nicht beteiligt an Kriegen? Ist der breite Wohlstand wirklich so breit verteilt und ist er nicht auch Resultat der massiven Ausbeutung der Länder des Südens? Nein, bei unserer Veranstaltung wird es kein Loblied auf die EU geben, sondern eine an die Wurzel gehende Kritik derselben sowie die Debatte über Alternativen zu EU und Euro.

Was wird konkret auf der Tagung passieren?

Unser vorläufiges Programm sieht verschiedene Diskussionsrunden vor, die über den ganzen Tag verteilt sind. Wir wollen uns u.a. mit folgenden Themen beschäftigen: Einführung in Ursachen und Auswirkungen der Krise | Feministischer Blick auf Krise und Kapitalismus | Das Konzept ALBA – eine Alternative zur EU? | Wege aus der Krise? | Wie kämpfen? Von Blockupy zum Ausstieg aus der EU | Kämpfe im Süden Europas. Das Abschlussplenum wird unter dem Motto „Wofür kämpfen und wie kämpfen vor Ort und international?“ stehen. Für die Diskussionsrunden und das Plenum haben wir eine ganze Reihe von Referent*innen aus unterschiedlichen Gruppen der Linken gewonnen, und darüber hinaus hoffen wir auf ein diskutierfreudiges Publikum.

Wer beteiligt sich alles an der Tagung und wo gibt es weitere Informationen?

Bislang beteiligen sich an der Vorbereitung der Tagung sowie als Referent*innen einige Genoss*innen aus außerparlamentarischen Gruppen wie der unsrigen, aus attac, aus Parteien wie der LINKEN und der DKP und aus Strömungen wie der Antikapitalistischen Linken, aus marx 21, der SAV und anderen. Wir wollen mit allen diskutieren, die ein Interesse an einer Alternative zur kapitalistischen EU haben und gehen deshalb sehr offen an die Debatte heran. Wer mehr Informationen haben will, kann gerne unter europa.blogsport.de nachschauen, dort wird kurz vor der Tagung auch das endgültige Programm und der Zeitplan nachzulesen sein.