18 Null Drei – Ich nehm mir frei
Auf nach Frankfurt

Let´s take over the party!

Am 18. März 2015 will die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main ihr neues Hauptquartier eröffnen. Unter anderem aufgrund der angekündigten Proteste fällt die Eröffnung weniger feierlich aus, als vorher angekündigt. Ein großer Erfolg der jahrelangen Blockupy-Proteste! Die Ankündigung, dass die EZB-Eröffnung ohne Staatschefs stattfinden wird forcierte die Mobilisierung. Viele sagen sich: Jetzt erst recht!

185 Meter ist der Zwillingsturm hoch, der mit seinem Sicherheitszaun und Burggraben einer Festung gleicht. Es ist Herrschaftsarchitektur in reinster Form, die deutlich die Distanz zwischen den politischen und ökonomischen Eliten und den Menschen aufzeigt. 1,3 Milliarden Euro hat das neue Machtsymbol der Europäischen Union gekostet. Ursprünglich sollte dieses einschüchternde Bauwerk mit vielen Staatschefs und Bänkern groß gefeiert werden. Doch die Diskrepanz zwischen Verarmungspolitik für die einen und das große Absahnen für die anderen, waren doch zu offensichtlich. Und dann noch die angekündigten Blockupy-Proteste. Die Hoffnung war, dass mit der Beschränkung der Feierlichkeiten auf die Teilnahme des Architekten, des Oberbürgermeisters und der EZB-Oberen die EZB aus den Schlagzeilen kommt und die Proteste abgesagt werden. Das Gegenteil ist der Fall!

Viele Busse und selbst Züge aus ganz Deutschland, aber auch aus anderen Ländern sind jetzt schon angekündigt, um gegen die EZB am 18. März zu protestieren und zu blockieren. Es gibt nichts zu feiern an Sparpolitik und Verarmung! Geht es den meisten Menschen in Deutschland finanziell gesehen noch einigermaßen gut, sieht das in den anderen europäischen Ländern nicht so aus. Insbesondere in den Ländern wie Spanien, Portugal, Italien und Griechenland, die mal mehr oder weniger unter dem Spardiktat der EZB und Deutschlands stehen. Die Einsparzwangsauflagen betreffen fast ausschließlich die Unter- und Mittelschichten. Deutschland verlangte von Griechenland, dass Renten gekürzt wurden, dass das Sozial- und Bildungssystem eingeschränkt wird etc., was jedoch auf keinen Fall gekürzt werden durfte, war der Militärhaushalt. Kein Wunder, denn Deutschland ist der größte Waffenverkäufer an Griechenland. Attac zeigte auf, dass von den 226,2 Milliarden Euro, die angeblich an Griechenland geflossen sind, mindestens 77 Prozent an in- und ausländische Banken (nachzulesen unter: attac.de) gingen. Die EU-Krisenpolitik rettet den Finanzsektor, nicht die Bevölkerung. Die rassistische Berichterstattung deutscher Medien ist eine Farce und reinste Propaganda.

Dies zeigte sich auch an den Drohungen vor der Wahl. Davon unbeeindruckt, gewann Syriza dennoch. Der Umgang mit einer demokratischen Wahl zeigt sich aktuell insbesondere im Verhalten gegenüber den gewählten Vertreter*innen Syrizas. Arrogant und herrschsüchtig wird bestimmt, was Griechenland zu machen hat. Sie wollen die erste Regierung, die sich der Logik von Bankenrettungen und Verarmungspolitik inhaltlich und institutionell widersetzt, um jeden Preis in die Knie zwingen. Sie setzen auf Konfrontation und gestehen keinerlei Fehler ein. Wenn es auch einige Kritik an Syriza gibt – die Wahl in Griechenland macht vielen Menschen Mut und das nicht nur in Griechenland. Zum ersten Mal wird versucht, der EZB und der EU-Politik die Stirn zu bieten. Die nächsten Wahlen bspw. in Spanien stehen an, wo für das Protestbündnis Podemos ein ähnlicher Erfolg wie für Syriza durchaus möglich ist. Auch deshalb ist der Protest in Frankfurt so wichtig. Die EZB ist nicht nur das Symbol der EU-Politik, der Protest dagegen ist ein wichtiges Zeichen transnationaler Solidarität.

Auch von Düsseldorf aus wird mindestens ein Bus nach Frankfurt fahren

So. 15.03. | Blockupy – Letzte Infos | Linkes Zentrum Hinterhof | 15:00
https://www.facebook.com/events/738167709632092/

weitere Infos:

http://blockupy.org
http://ifuriosi.org
http://anti-kapitalismus.org