Amazon – next day ?!?

Nicht in der sozialpartnerschaftlichen Tarifpolitik

1994/95 gründete Jeff Bezos in Seattle, im US-Bundesstaat Washington, Amazon.com, das ursprünglich mal Relentless (unbarmherzig, unerbittlich, gnadenlos)1 heißen sollte, als Online-Buchversandhandel. Noch heute ist die Webadresse www.relentless.com Amazon zugeordnet.

Bis 1997 steigerte das Unternehmen seinen Umsatz auf 147,8 Millionen US-Dollar. Ab 1998 werden die ersten internationalen Webseiten online gestellt. Ebenfalls 1998 kauft Amazon den Marktführer im Online-Buchandel in Deutschland auf (telebuch.de) und benennt die Seite in amazon.de um. In den darauffolgenden Jahren kauft Amazon europa- und weltweit noch weitere Firmen auf und stärkt so auf globaler Ebene weiter seine Marktmacht. Ganz nebenbei wird so auch die Produktpalette stetig erweitert.

Deutschland

Die deutschsprachige Website Amazon.de wird aus steuerrechtlichen Gründen von Amazon EU S.a r.l. in Luxemburg betrieben. In Luxemburg befindet sich auch das europäische Amazon Headquarter.

2012 wurden rund 14 Prozent des Gesamtumsatzes von Amazon, der 61,1 Milliarden Dollar betrug, in Deutschland eingefahren. Gemessen am Gesamtumsatz des deutschen Online-Handels im Jahr 2012, der nach dem Bundesverband des Deutschen Versandhandels bei 27,5 Milliarden Euro und nach Zahlen des Einzelhandelsverbands bei 29,5 Milliarden Euro lag, entfällt ein gutes Fünftel oder sogar fast ein Viertel des gesamten deutschen Online-Versandhandelsumsatzes auf Amazon.2

Neben der Amazon-Deutschland-Zentrale in München-Schwabing unterhält Amazon zur Zeit noch Kundenzentren in Regensburg und Berlin, Software-Entwicklungszentren in Dresden und Berlin, Amazon-Prime-Instant-Video in Elmshorn und Logistikzentren in Bad Hersfeld (1999), Leipzig, (2006), Werne, (2010), Rheinberg und Graben (2011) Koblenz und Pforzheim (2012) sowie das Logistikzentrum in Briesgang (2013). 2013 haben in Spitzenzeiten, alleine in den von Amazon-Logistikzentren genannten Versandhandelszentren über 20.000 Menschen gearbeitet.

Über den Tellerrand....

Amazon verfügt in Europa heute über Versandhandels-/Logistikzentren, Kundendienstzentren und Software-Entwicklungszentren unter anderem in England, Frankreich, Schottland, Wales Italien, Spanien, den Niederlanden, Irland, Polen, Rumänien und der Slowakei.

In Polen wurden 2014 gleich drei neue Handelszentren eröffnet. Zwei bei Wrocław und eines bei Poznań – weitere Zentren sollen in Tschechien entstehen. Das besondere an den Zentren in Polen ist, das sie zu einem großen Teil mit Waren für den deutschen Markt ausgerüstet sind. Ähnlich wie die Kund*innen von Amazon-Österreich (Amazon.at) und Amazon-Schweiz (Amazon.ch) aus der BRD beliefert werden, werden seit 2014 die Kund*innen in der BRD eben auch aus Polen beliefert.

Zur globalen Firmenpolitik gehört es, keine Kollektivverträge abzuschließen. Je nach den konkreten Bedingungen des jeweiligen Staates, orientiert sich Amazon mal an den Tarifverträgen für den (Online)Versandhandel, mal an den Tarifverträgen der Logistik. In der Regel erfolgt die Orientierung am jeweils schlechteren Tarifvertrag.

Der Konflikt

Seit April 2013 gibt es einen offenen, mit (Warn-) Streiks ausgetragenen Konflikt bei Amazon in der BRD6. Dabei geht es in der Hauptsache darum, dass ver.di Amazon dazu bewegen will, den Tarifvertrag für den Versand- und Einzelhandel zu unterschreiben und sich nicht länger an dem Tarifvertrag für die Logistikbranche zu orientieren. Dabei geht es ver.di um vier Dinge: Erstens darum, überhaupt einen Tarifvertrag mit Amazon abzuschließen, denn bisher weigert sich Amazon strikt dagegen. Dies ist ver.di unter anderem darum so wichtig, um die Tarifflucht im Handel einzudämmen. Zweitens den Tarifvertrag für den (Online-)Versandhandel durchzusetzen, denn nur so kann ver.di ein deutliches Signal an die Branche geben. Drittens natürlich darum, neue Mitglieder zu gewinnen. Und viertens von Amazon überhaupt als Sozial- und Verhandlungspartnerin anerkannt zu werden. Die Vorteile, die ein Tarifvertrag den Arbeiter*innen bietet, liegen klar auf der Hand: Löhne, Urlaub, Sonderzahlungen usw. sind darin geregelt und nicht der alleinigen Willkür des Chefs ausgeliefert. So gab es an vielen Standorten kein Weihnachtsgeld, und dort, wo eines gezahlt wurde, lag es deutlich unterhalb dessen was in den Tarifverträgen vorgesehen ist. Im April 2013 ging ver.di am Standort Leipzig zum ersten Mal gegen Amazon in den Streik. Trotz heftigen Gegenwindes (so gründete sich in Leipzig recht schnell eine Gruppe „Pro-Amazon“) konnte ver.di im Dezember des gleichen Jahres schon an drei Standorten gleichzeitig streiken (Leipzig, Bad Hersfeld, Graben). Gleichzeitig hielten amerikanische Gewerkschaften in Seattle, dem Hauptsitz der Mutterfirma, eine Solidaritätskundgebung ab. Damit war schon zu einem frühen Zeitpunkt die internationale Dimension des Konfliktes deutlich. Im Kampf mit einem global agierenden Gegner scheint ver.di verstärkt auf eine globale Strategie zu setzen. So hat ver.di die ITF (International Transport Workers´ Federation) und die UNI Global Union 2014 dazu bewegen können, Solidaritätsaktionen durchzuführen.7 Außerdem gab es schon mindestens drei Internationale Treffen mit Gewerkschaften aus Polen, Frankreich und anderen europäischen Ländern mit dem Ziel, eine gemeinsame Strategie zu entwickeln.

Die Fortschritte auf diesen Treffen sind jedoch eher Quantensprünge als Olympiareife Leistungen. Die Probleme sind vielfältig und vielschichtig. So sind neben ver.di (strikt sozialpartnerschaftlich und legalistisch, mit Streik als „ultima ratio“) auch die französische CGT (deren anarchosyndikalistischen Ursprünge schon lange verschüttet sind, die sich aber immer noch als kommunistisch/sozialistisch begreift), die Italienischen Si-Cobas (die einen starken basisdemokratischen Zug haben) und andere an diesem im entstehenden „Bündnis“ beteiligt. Die gewerkschaftlichen Strategien und Selbstbilder sowie die politische Ausrichtung all dieser Gewerkschaften ist zum Teil sehr unterschiedlich. Auch wenn die meisten Gewerkschaften, die an diesen Treffen teilgenommen haben, eine eher sozialpartnerschaftliche Ausrichtung haben. Sehr zum Leidwesen der polnischen Solidarność sind im Amazon-Konflikt in Polen noch zwei sich selbst als anarcho-syndikalistisch verstehende Organisationen beteiligt. In Wrocław versucht die ZSP, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um die Arbeiter*innen zu unterstützen und ihnen die Idee, ihre Kämpfe selbst zu organisieren nahezubringen. In Poznań wiederum verfügt die Inicjatywa Pracownicza (IP - Arbeiterinitiative) über eine aktive und mehrere hundert Arbeiter*innen umfassende Betriebsgruppe. Diese Arbeiter*innen sind sowohl willens als auch in der Lage, kurzfristig und selbstorganisiert zu streiken. In der Vergangenheit haben sie dies auch schon unter Beweis gestellt und unter anderem Solistreiks zur Unterstützung der Arbeiter*innen in Leipzig durchgeführt.8 Auf einem Internationalen Treffen in Wrocław sahen sich sowohl ver.di als auch die Solidarność mit der IP konfrontiert. ver.di war am meisten vom „kämpferischen Auftritt“ der IP schockiert. Denn die IP formulierte ihre Strategie mit den Worten „dass die Bosse den heißen Atem der Arbeiter*innen in ihrem Nacken spüren müssen“. Das hat in den Augen deutscher Sozialpartner nichts mit „Verhandlung“ und „Kompromiss“ zu tun und wird als eher schädlich angesehen. Solidarność wiederum hat natürlich keine Lust auf gewerkschaftliche Konkurrenz „im eigenen Land“. Beide - Solidarność und ver.di müssen im Moment aber zur Kenntnis nehmen, dass die IP in Poznań sehr erfolgreich „Arbeiter*innen organisiert hat“. Das bedeutet, dass sie, ob sie wollen oder nicht, nicht ganz an der IP vorbei können. Anders sieht es bei der ZSP aus. Diese mischt sich in den Konflikt bisher nur „von außen“ ein und verfügt noch nicht über starke und handlungsfähige Betriebsgruppen bei Amazon.

Solidarität von außen

Der Arbeitskampf bei Amazon erhält erstaunlich wenig Unterstützung von außen, vor allem wenn man bedenkt, welche Potentiale dieser Kampf hat bzw. entwickeln könnte. Neben dem gewerkschaftlichen Flügel der Partei „Die Linke“ sind es vor allem linksgewerkschaftliche Kreise, die auf Seiten von ver.di versuchen, in den Konflikt ein zu greifen. So wurde schon 2014 eine Postkartenaktion gestartet. Anlässlich des neuerlichen Streiks während des Weihnachtsgeschäfts greift eine Soligruppe aus Leipzig zu einer neuen Strategie. Anstatt zu einem Konsum-Boykott aufzurufen, wurde dazu aufgerufen, massenhaft Waren bei Amazon zu bestellen und diese umgehend wieder zurückzusenden (ab 40 Euro bietet Amazon eine kostenlose Rücksendung an). Dabei wurden auf dem Blog der Soli-Gruppe eine Reihe von Tipps gegeben, wie man einfach und effektiv Solidaritätserklärung für die Amazon-Arbeiter*innen mitschicken kann. Leider liegt noch keine Auswertung (soweit das überhaupt möglich ist) über den Erfolg/Misserfolg der Aktion vor.9 Zeitgleich fordert die Organisation „Arbeitsunrecht Deutschland“ zum Amazon-Boykott während der Weihnachtssaison auf, auch dazu gibt es keinerlei Erkenntnis, ob/wie erfolgreich die Aktion war.10

Düsseldorf

In Düsseldorf sind es neben der FAUD auch noch die Gewerkschaftslinke und die Studierendengruppe ADH, die in den letzten Jahren immer wieder versucht haben, den Arbeitskampf bei Amazon in Düsseldorf bekannt zu machen. Neben klassischen Soli-Aktionen wie der „Postkartenaktion“ der Gewerkschaftslinken haben FAUD und ADH Veranstaltungen mit Aktiven aus dem Streik in Düsseldorf organisiert. Dabei ging es natürlich auch immer um Fragen nach den Möglichkeiten, einen Global-Player in einem Konflikt zu besiegen. Geht das mit den klassischen Mitteln noch? Reichen nationale Gewerkschaften aus? Braucht es eine zentrale Weltgewerkschaft? Oder sind föderalistische Organisationen mit geschulten Mitgliedern und einer ausgeprägten Kultur der gegenseitigen Hilfe besser geeignet? Darüber hinaus ist die FAUD auch schon mal nach Rheinberg zu Streikversammlungen gefahren um vor Ort Solidarität zu bekunden und mit den Arbeiter*innen der verschiedenen Standorte Kontakt aufzunehmen.

Perspektive

Dabei ist die Grundidee, einen globalen Gegner auch global zu bekämpfen, sehr gut. Gerade das Beispiel Amazon zeigt, das die klassischen Strategien im Zweifel ins Leere laufen können. Ein Streik in nur einem Amazon-Standort wird schnell dadurch unterlaufen, dass die Bestellungen einfach in nahezu Lichtgeschwindigkeit (online und per Knopfdruck) an andere Standorte geleitet werden. Das gilt, spätestens seit die drei Werke in Polen eröffnet wurden, gleich für die gesamte BRD und ggf. auch für Österreich und die Schweiz. Streiks alleine in der BRD können also kaum ökonomischen Druck aufbauen – auch wenn der Service (next day u.ä.) ggf. darunter leidet. Will man also Amazon über den ökonomischen Druck zwingen, Tarifverträge anzunehmen, wird man nicht umhinkommen, auch auf europäischer Ebene zu streiken. Wenn wir schon bei diesem Gedanken sind, können wir auch gleich noch einen Schritt weitergehen: wie wäre es, das alte Motto: „Gleichen Lohn für gleiche Arbeit“ hier wieder aufzugreifen und direkt einen europäischen Tarifvertrag durchzusetzen? Dabei könnten, orientiert an den jeweils besten Regelungen, einheitliche Urlaubs-, Lohn-, Sonderzahlungsregelungen und vieles andere mehr festgeschrieben werden. Und nicht nur das – mit Blick auf andere Branchen und andere Firmen könnte man diese Strategie ausweiten. Und warum bei sogenannten Global Playern nicht konsequent sein und einen globalen Tarifvertrag durchsetzen? Freilich einen, der sich an dem eben genannten Motto orientiert.

An dieser Stelle muss auch noch auf das Internationale Treffen der Amazon-Arbeiterinnen und -Arbeiter in Poznań vom 11. bis 13. September 2015 hingewiesen werden, das im übrigen schon die zweite Zusammenkunft dieser Art war. Laut ihrer Abschlusserklärung werden die „Treffen von den teilnehmenden Arbeiterinnen und Arbeitern von Amazon selbst und unabhängig von der jeweiligen Gewerkschaft organisiert. Wir sind ein Solidaritätsnetzwerk, dass Antworten auf die Strategien von Amazon sucht und den Kampf für die gemeinsamen Interessen koordiniert. [...]

Für alle Teilnehmer und Teilnehmerinnen des Treffens ist klar, dass wir kollektiv reagieren müssen – gemeinsam in verschiedenen Lagern und Ländern –, wenn wir Verbesserungen durchsetzen wollen. Amazon wird uns in Zukunft nicht mehr gegeneinander ausspielen können, wenn wir uns zusammenschließen und an der Basis, von Arbeiterin zu Arbeiter, vernetzen. […] In Poznań haben alle Anwesenden ihre Absicht bekräftigt, in Zukunft gemeinsame, grenzübergreifende Aktionen zu organisieren. Nur wenn unser Kampf von Arbeitern und Arbeiterinnen selbst geführt wird, in unserem Lager verwurzelt ist und mit anderen koordiniert wird, wenn er eine klare Strategie hat und für Amazon nicht vorhersehbar ist, werden wir eine Chance haben zu gewinnen!“11

Und die Anarcho-Syndikalisten....

Leider hinken wir selbst dieser Entwicklung faktisch ein wenig hinter her. Aber: wir haben gute Voraussetzungen, auf denen wir aufbauen könnten.

Was fehlt, ist eine faktisch funktionierende Internationale. Das hat viele Gründe. Der offensichtlichste ist der, dass es zur Zeit weltweit nur wenige handlungsfähige anarcho-syndikalistische Organisationen gibt. Die wenigen, die es gibt, haben mehr mit sich und den aktuellen Kämpfen zu tun und keine Zeit, sich so intensiv wie es eigentlich geboten wäre um globale Perspektiven zu kümmern. Selbst die handlungsfähigen Organisationen sind dabei relativ klein. Zu guter Letzt ist in den meisten Fällen die „Vereinigung aller Berufe“ das vorherrschende Syndikat. Es fehlt also einfach an der notwendigen Masse, um endlich eigenständige globale Berufs-/ Branchen-/ Konzern-/ oder gar Industrieföderationen aufzubauen.

Worauf wir aufbauen können: Die Tatsache, dass wir zu denjenigen gehören, die bestimmte, zu Slogans verkommene Statements der Arbeiter*innenbewegung tatsächlich ernst nehmen! Aussagen wie „Ein Angriff auf eine von uns ist ein Angriff auf alle!“, „Internationale Solidarität“ (von uns immer als konkreter Akt gegenseitiger Hilfe verstanden) und viele andere mehr werden von uns (natürlich im Rahmen unser Möglichkeiten) tagtäglich gelebt. So war 2005/6 zum Beispiel der Lebensmittelhändler Plus (gehörte damals zur Tengelman-Gruppe und wurde später an Netto verkauft) durchaus überrascht, dass alleine in der BRD in kurzer Zeit weit über 50 Plus-Filialen Besuch von uns hatten. Und das alles wegen einer einzigen Frau in Sevilla, die vom lokalen Fillialleiter entlassen wurde. Anarcho-Syndikalist*innen haben eine gewisse Erfahrung darin, ihre Konflikte, wenn möglich, über den konkreten lokalen Rahmen hinaus zu transportieren und mit Arbeiter*innen in der ganzen Welt gleichberechtigt zu kämpfen. In diesem Sinne wäre es der IP zu wünschen, dass sie in Poznań weiterhin eine starke, handlungsfähige und hoffentlich auch wachsende Betriebsgruppe hat. Sollte es der ZSP gelingen, in Wrocław eine Betriebsgruppe bei Amazon aufzubauen, könnten beide gezwungen sein, sich in der Auseinandersetzung mit der Solidarność konstruktiv auseinanderzusetzen ... – der Rest ist Geschichte, die erst noch geschrieben werden muss.

Frank Tenkterer

1 http://www.format.at/articles/1345/525/369146/jeff-bezos-eine-biografie-amazon-gruender-mister-gnadenlos
2 Frankfurter Allgemeine Zeitung, Wirtschaft, vom 5. Februar 2013
3 siehe Film „Ausgeliefert! Leiharbeiter bei Amazon“ | ARD
4 Neue Zürcher Zeitung vom 13.07.2014
5 Süddeutschen online vom 5. November 2014
6 Natürlich ist der „Streik“ am Standort Leipzig nur das nach außen sichtbarste Signal des Konfliktes. Der Konflikt ist natürlich viel älter – wenn auch auf anderen Ebenen ausgetragen.
7 Pressemitteilung von ver.di vom 18.08.2014
8 https://amworkers.wordpress.com/2015/07/11/brief-der-inicjatywa-pracownicza/
9 http://streiksoli.blogsport.de
10 https://www.facebook.com/arbeitsunrecht.deutschland/?fref=nf
11 https://amworkers.wordpress.com/2015/10/03/schlusserklaerung/