Polizei spielt „Casablanca“

Die üblichen Verdächtigen

Nach den Ereignissen der Silvester-Nacht war Köln bald überall. Vor allem aber in Düsseldorf. Ein ganzes Viertel geriet unter Generalverdacht, während eine Bürgerwehr sich anschickte, die Altstadt „für unsere Damen sicherer“ zu machen. Und plötzlich war „Willkommenskultur“ aber so was von 2015.

Es dauerte nicht lang, da waren die Ereignisse von Köln auch die Ereignisse von Düsseldorf. Hatte die Düsseldorfer Polizei am 5.1. erst vier der von größeren Gruppen in der Silvester-Nacht begangene Straftaten – „dass es sich bei diesen Männern um Nordafrikaner gehandelt hat, wird auf Nachfrage bestätigt“ (Rheinische Post) – wie sexuelle Belästigung, Diebstahl und Handtaschen-Raub verzeichnet, so stieg die Zahl der Anzeigen im Folgenden täglich. Allein 54 wegen sexueller Übergriffe registrierten die Beamt*innen bis zum 11. Januar. Und der „lieu du crime“ war ebenfalls bald ausgemacht: Im Viertel hinter dem Bahnhof, in dem viele Menschen mit Migrationshintergrund leben, wollten Zeugen*innen Diebesgut aus der Kölner Sylvester-Nacht ausgemacht haben. Fortan firmierte der Stadtteil wahlweise unter „Maghreb-Viertel“ oder „Klein-Marokko“, und die Düsseldorfer Polizei war in puncto „wording“ ganz weit vorne. Sie hatte nämlich schon 2014 eine „Ermittlungsgruppe Casablanca“ gebildet und traute sich jetzt auch, das laut zu sagen – „Döner-Morde“ und „SoKo Bosporus“ hin oder her.

Die Razzia

Bald schon folgten den Worten Taten. Mitte Januar führte die Polizei in Oberbilk eine Razzia durch. Sie stürmte 18 Cafés, Spielcasinos und Bars, erhellte das angebliche Dunkelfeld mittels eines Lichtmastes und errichtete ein provisorisches Vernehmungszelt. „Verhaften Sie die üblichen Verdächtigen“, lautete die Devise – „Casablanca“ lässt grüßen – offensichtlich. Bilanz der Maßnahme: 40 Festnahmen. 38 erfolgten wegen des Verdachts auf illegalen Aufenthalt. Dieser sollte sich aber in den meisten Fällen nicht bestätigen. 33 Personen durchlaufen ein Asyl-Verfahren. Sieben Anzeigen stellten die Beamt*innen insgesamt aus, unter anderem wegen Hehlerei, Diebstahl und Verstoßes gegen das Betäubungsmittel-Gesetz. Bereits kurz danach befanden sich alle Inhaftierten vorläufig wieder in Freiheit. „Alles in allem ist das doch ein recht mageres Ergebnis für eine beinahe sechs Stunden dauernde Groß-Razzia“, resümierte die FAZ. Angesichts dessen konnte die Mannschaft von Polizei-Präsident Norbert Wesseler den Medien weniger handgreifliche Erfolge präsentieren. Man habe sich „Einblick verschafft in die Strukturen der Verdächtigen“ und den „Wohlfühl-Faktor“ für sie gemindert, verlautete aus dem Polizei-Revier.

Die mageren Resultate sprechen für eine nur wenig vorbereitete Aktion. Augenscheinlich wollte die Polizei das Versagen ihrer Kölner Kolleg*innen durch Hyperaktivität kompensieren, was sie jedoch weit von sich wies. „Anlass für die Razzia waren nicht die Vorkommnisse der Silvester-Nacht, vielmehr ist es die Fortführung unserer seit langer Zeit andauernden Bekämpfungsstrategie“, erklärte der Einsatzleiter Frank Kubicki. Nur lief die Lizenz für diese Bekämpfungsstrategie, das „Casablanca“-Projekt, zum Ende des Jahres 2015 eigentlich schon aus, und für die Verlängerung Köln verantwortlich zu machen, liegt nur allzu nahe. So räumte Kubicki dann auch ein, „mit Erkenntnissen, die die Ermittlungen vorantreiben könnten“, zu rechnen.

Die erwarteten Schlagzeilen bekamen Wesseler & Co. trotz der wenigen sachdienlichen Hinweise, welche die Razzia erbracht hatte. Die Medien berichteten bundesweit. Bis nach Frankreich drang die Kunde vom Herz der Finsternis gleich hinter dem Hauptbahnhof, so dass die Tageszeitung „Libération“ sogar eine Reporterin nach Düsseldorf entsandte. Aber es gab auch Kritik an der Operation. „Überzogene Polizei-Einsätze (...) und die anschließende Berichterstattung fördern Stigmatisierungen und Anfeindungen bestimmter Gruppen im Stadtteil. Das Zusammenleben wird so nachhaltig geschädigt. In der Debatte wird das Viertel als in sich geschlossen oder abgeriegelt dargestellt. Dies widerspricht völlig der Realität. Denn tatsächlich verzeichnet Oberbilk Menschen aus mehr als 180 unterschiedlichen Nationen“, hieß es in einer Presseerklärung der Obdachlosen-Zeitschrift fiftyfifty und der Geflüchteten-Initiative STAY!

Und ganz so, als reichte der Aktionsdrang der Polizei noch nicht, gründete sich auch noch eine Hilfstruppe. Tofigh Hamid rief die Bürgerwehr „Düsseldorf passt auf“ ins Leben, die bei Facebook schon bald auf 14.000 Mitglieder kam. Hamid & Co. schickten sich an, die Landeshauptstadt „für unsere Damen sicherer zu machen“ und unternahmen Patrouillen-Gänge in der Altstadt. Und da patrouillierte so ziemlich was mit. Extrem rechte Fortuna-Fans von „Fortunaterror“, die „Bushwhacker“-Hooligans, Rocker und Dügida-Rassist*innen schwangen sich plötzlich zu Frauenrechtler*innen auf. Und der Oberaufpasser machte auch keine Anstalten, sich von solchen Leuten zu distanzieren. Trotz mehrfacher Aufforderungen löschte er auf der Facebook-Seite rechte Beiträge nicht. Die „Damenwelt“ konnte deshalb auf diese Art Hilfe sehr gut verzichten. In einem Aufruf gegen die Bürgerwehr, unterzeichnet unter anderem von Zakk-, fiftyfifty- und STAY!-Beschäftigten, stand zu lesen: „Wir Frauen brauchen und wollen eure Beschützer-Gesten nicht, ihr habt euch auch vor den Vorfällen in Köln nicht für Feminismus und Gleichberechtigung interessiert. Ihr nutzt die Gelegenheit, um rassistische Stimmung zu verbreiten.“ Auch der Flüchtlingsrat Düsseldorf reagierte. „In Zeiten zahlreicher gewalttätiger Übergriffe gegen Flüchtlingsunterkünfte, Flüchtlinge und deren Unterstützer ist das Agieren selbsternannter Bürgerwehren an Flüchtlingswohnheimen und gegenüber Flüchtlingen unbedingt zu unterbinden. Die jüngsten Angriffe auf Migrantinnen und Migranten in Köln am Abend des 10. Januar zeigen, wohin diese Entwicklungen führen können“, erklärte der Verband.

Zu allem Überfluss entflammte in der Stadt sogleich auch noch eine Diskussion über die Sicherheitslage zu Karneval, mit der Konsequenz von mehr Video-Überwachung während der tollen Tage. Überdies forderte die Jüdische Gemeinde angesichts der vielen Migrant*innen aus Ländern, die Israel feindlich gegenüberstehen, mehr Schutz. Und die Rheinische Post vermeldete keinen Eier-Diebstahl mehr, ohne auf die Herkunft der Täter*innen zu verweisen, obwohl es in den Richtlinien des Presserats heißt: „In der Berichterstattung über Straftaten wird die Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu religiösen, ethnischen oder anderen Minderheiten nur dann erwähnt, wenn für das Verständnis des berichteten Vorgangs ein begründbarer Sachbezug besteht. Besonders ist zu beachten, dass die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte.“ Nicht ganz unerwartet schrumpfte dann auch die Zahl der Ehrenamtler*innen, die sich vor Ort in der Geflüchteten-Arbeit engagieren. Und bundesweit brach eine Debatte über Gesetzes-Verschärfungen los, während einige Gemeinden zwischenzeitlich ihre Schwimmbäder für Geflüchtete schlossen oder Karnevalsumzüge wegen vermeintlich zu großer Sicherheitsrisiken absagten. Mit der Willkommenskultur war es also nicht mehr weit her.

Die Ereignisse von Köln

Aber war da nicht in der Tat etwas, etwas, dass schlimm war und „eine Steilvorlage für Instrumentalisierer wirklich geliefert“ hat, wie die „junge Welt“ schrieb? Ja, sexuelle Übergriffe mit so vielen Betroffenen, von einer so großen Gruppe begangen, das gab es wirklich bisher noch nicht. Das ist auch nicht mit Geschehnissen zu Karneval oder auf dem Oktoberfest zu vergleichen, es hat eine neue Qualität.

Wer jedoch war das? „Nordafrikaner“? Gibt es die überhaupt als feste Größe, also als homogenen Typus mit algerischen, tunesischen und/oder marokkanischen Wurzeln? Oder waren es einfach Männer, oder junge Männer oder muslimische Männer, oder junge Männer aus patriarchalen Gesellschaften oder junge arme Männer ohne Perspektive in Deutschland? Da wird es schon kniffeliger. Und eine Diskussion, die nur auf ethische Muster abhebt, macht es sich zu einfach. Zumal einen bei der ganzen Debatte der Verdacht beschleicht, sie koche nur deshalb so hoch, weil „der Andere“ als Täter im Mittelpunkt steht, weil also eine Externalisierung möglich ist und die alltägliche sexuelle Gewalt in Deutschland mit rund 8.000 jährlich zur Anzeige gebrachten Delikten nicht zur Sprache kommen muss.

Am angemessensten wäre eine soziologische Betrachtungsweise, die sich den Hintergrund der Tatverdächtigen vergegenwärtigt. Es handelt sich bei ihnen oft um junge Männer, die hierzulande keinerlei Perspektive haben. Sie sind illegal eingereist oder haben zwar einen Asyl-Antrag gestellt, aber keine große Hoffnung auf einen positiven Bescheid. Ohne Möglichkeit, durch legale Arbeit ihren Lebensunterhalt zu verdienen, bleibt ihnen mitunter nur die Kriminalität, und ohne langfristige Perspektive versuchen sie einfach nur, in der Zeit, die ihnen bleibt, möglichst viel Geld zu verdienen, um die Kosten ihrer Flucht zu decken und ihre Familien zuhause zu unterstützen. „Ständig fragen uns Papierlose um Rat, wie sie denn aus der erzwungenen Illegalität herauskommen können“, sagt etwa Oliver Ongaro von der Geflüchteten-Initiative STAY!, die ihren Sitz in Oberbilk hat.

Razzien lösen dieses Problem ganz bestimmt nicht. „Meine Lösung wäre, tatsächlich auf die Jugendlichen zuzugehen“, sagt der Oberbilker Sozialpädagoge Samy Charchira: „Wir wissen, ganz viele davon sind jung, 17, 18, 19 Jahre alt. Wir müssen schauen, wie können wir sie in Arbeit bringen, wie können wir sie integrieren? Wie können wir den Status verfestigen? Wie können wir sie Teil unserer Gesellschaft werden lassen.“ Sogar Christian Lindner von der FDP warf Rot-Grün in dieser Hinsicht politisches Versagen vor. „Es handelt sich um einen besonderen Personenkreis alleinreisender Männer. Um die muss man sich doch kümmern!“, sagte er in einer Landtagsdebatte. Und vielleicht muss man bei der ganzen Sache auch mal wieder über Kapitalismus reden, wie es der Philosoph Armen Avanessian getan hat: „Der Kapitalismus war und ist – und wird es bis in seine letzten Züge bleiben – ein auf systematischer Ungerechtigkeit und strukturellen Rassismus aufbauendes Wirtschaftssystem, das naturgemäß zu Migrationsbewegungen der Ausgebeuteten führt.“

JAN