INPUT – antifaschistischer Themenabend präsentiert

Mittwoch, 28. Februar 2018, 20.00 Uhr, Kulturzentrum ZAKK, Fichtenstraße 40, Düsseldorf

Österreichs extreme Rechte im Zentrum der Macht.
Wie die FPÖ den Aufstieg in die Regierung geschafft hat – und was jetzt passieren wird.

Referent: Michael Bonvalot (Wien).
Eine Veranstaltung in Kooperation mit dem ZAKK

Mit einem äußerst zufriedenen Grinsen marschierte FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache am 18. Dezember 2017 aus der Hofburg in Wien. Gerade war er zum Vizekanzler der neuen österreichischen Bundesregierung aus der konservativen ÖVP und seiner extrem rechten FPÖ „angelobt“ worden – die „Freiheitlichen“ sind damit im Zentrum der Macht angekommen. Doch wie konnte es soweit kommen? Und was wird jetzt passieren?

Die FPÖ ist heute die mit weitem Abstand stärkste extrem rechte Partei Westeuropas. Bei der Volkswahl zum Bundespräsidenten im Jahr 2016 erhielt ihr Kandidat nur knapp unter 50 Prozent der Stimmen. Die FPÖ ist auch im Parteiensystem absolut verankert. Sie sitzt in Regierungen auf Stadt- und Länderebene und koaliert sowohl mit der ÖVP, als auch mit der Sozialdemokratie.

Das zentrale Programm der Partei heißt Rassismus – und dieser Rassismus ist weit über die Grenzen der FPÖ hinaus etabliert. Doch gleichzeitig geben sich „die Blauen“ vor allem in Wahlkämpfen gern sozialradikal. Ihr zentraler Slogan lautet: „Die soziale Heimatpartei“. Bei vielen ihrer WählerInnen kommt das gut an. An der Regierung hat die FPÖ nun allerdings ein Problem: Eigentlich müsste sie sozialpolitisch liefern, doch das kann und will sie nicht. Denn tatsächlich ist die FPÖ eine im Kern neoliberale Partei. Auch das neue Regierungsprogramm zeigt das sehr gut. Erste Vorhaben sorgen bereits für Aufregung, etwa die Einführung von Hartz IV, Studiengebühren oder ein Regelarbeitstag von 12 Stunden. Auf der Facebook-Seite von Parteichef Strache gehen regelmäßig die Wogen hoch.

Die FPÖ ist auch eine Partei der Eliten. Mitte der 1980er Jahre begann der Aufstieg der Partei unter Jörg Haider. Die Kader der Partei waren – und sind bis heute – deutschnationale Burschenschafter. Die Verbindungen reichen dabei tief hinein ins offene NS-Milieu sowie ins Milieu der neofaschistischen „Identitären Bewegung“. Der Aufstieg der Partei unter Haider war rasant, bereits im Jahr 2000 bildete sie auf Bundesebene erstmals eine Koalition mit der ÖVP, der Schwesterpartei von CDU/CSU. Binnen weniger Jahre zerbrachen die „Freiheitlichen“ allerdings an der Regierungsbeteiligung, mehrere Spaltungen waren die Folge. Doch die FPÖ konnte den Absturz auffangen und ist heute stärker als je zuvor.

AntifaschistInnen versuchen die Konfrontation mit der FPÖ seit Jahren, indem sie auf NS-Verstrickungen sowie den Rassismus der Partei aufmerksam machen. Doch die WählerInnen wissen das – und entweder ist ihnen das egal, oder sie finden es sogar gut. Die Aufklärungsarbeit geht ins Leere, die FPÖ wird stärker. Doch gleichzeitig hat die FPÖ eine Achilles-Ferse: die soziale Frage.

Nicht zuletzt auch in Hinblick auf den Aufstieg der AfD gibt es vieles zu besprechen. Bei der Veranstaltung sollen mit dem Referenten folgende Fragen diskutiert werden: Wie konnte die FPÖ den Aufstieg zur Macht schaffen? Was wird die FPÖ mit dieser Macht anfangen? Was plant die neue rechts-rechte Bundesregierung? Welche politischen Positionen vertritt die FPÖ? Wie neoliberal ist sie tatsächlich? Was bedeutet es, wenn (ehemalige) NS-Kader, „Identitäre“ und Burschenschaftler in Parlament und Ministerien sitzen? Was hat das alles mit Deutschland zu tun? Und last but not least: Was können AntifaschistInnen tun?

Michael Bonvalot ist freier Journalist und Autor aus Wien. Er schreibt unter anderem für VICE und „Neues Deutschland“. Seine Schwerpunkte sind die extreme Rechte, Migration und Sozialpolitik. Im Herbst erschien sein neues Buch „Die FPÖ – Partei der Reichen“.

Aktuelle INPUT-Veranstalter: Antifaschistischer Arbeitskreis (HSD) und AG INPUT, in Kooperation mit dem Antirassistischen Bildungsforum Rheinland (ABR) und SJD – Die Falken Düsseldorf.


Gedenkstättenfahrten 2018

Reiseberichte sowie Infos zu den Gedenkstättenfahrten 2018

Dienstag, 20. Februar 2018, 19.00 Uhr, Druckluft, Am Förderturm 27, Oberhausen (Fünf Fußminuten vom Hinterausgang Hbf Oberhausen)

Der unter anderem vom AStA der HSD seit 2013 über das AStA-Projekt „Gedenkstättenfahrten-Support“ unterstützte „Arbeitskreis Gedenkstättenfahrten“ organisiert bereits seit 2006 Reisen zu Gedenkstätten und Erinnerungsorten mit Bezug zum Nationalsozialismus und zum Widerstand gegen den NS. Dazu zählen zehn Fahrten nach Polen, vier nach Tschechien und eine zur Mahn- und Gedenkstätte des ehemaligen Frauenkonzentrationslagers Ravensbrück. Hinzu kommen Tagesfahrten in NRW und Hessen. 2018 wird es wieder mehrere Fahrten geben. Eine davon führt im Juni fünftägig nach Tschechien. Schwerpunkt der Fahrt ist Terezín (Theresienstadt), zwischen Dresden und Prag gelegen. Weitere Stationen werden das ehemalige „Zigeuner“-KZ in Lety, der Erinnerungsort Lidice und Prag sein. Eine zweite Fahrt geht im Juli viertägig zur Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück und zum Gedenkort KZ Uckermark in Fürstenberg (Brandenburg). Auf beiden Fahrten sind noch Plätze für an antifaschistischen Themen interessierte Menschen aus NRW frei. Eine dritte Fahrt „auf den Spuren der Opfer, TäterInnen und ProfiteurInnen der ‚Aktion Reinhardt‘“, bei der nahezu zwei Millionen, hauptsächlich jüdische Menschen, aber auch Roma, von den Nazis ermordet wurden, führt im Herbst 2018 sechstägig nach Ostpolen, ist aber bereits ausgebucht.

Die Veranstaltung bietet Berichte von den bisherigen Reisen, Hintergründe zu den jeweiligen Orten, Infos zu den anstehenden Fahrten und Einblicke in die Arbeit des Arbeitskreises Gedenkstättenfahrten.