vor dem gesetz sind alle gleich ...

aber manche sind dann doch etwas gleicher. Die Mär der Gleichheit endet spätestens dann, wenn Polizeibeamt_innen involviert sind. Gegen deren Aussagen vor Gericht haben in der Regel die Gegenparteien keine Chance, selbst wenn eine Vielzahl von Zeug_innen die Tathergänge anders beschreibt. Und wehe, man zeigt einmal Polizeibeamt_innen an. Amnesty International wies daraufhin, dass in NRW in 99 Prozent der Fälle die Verfahren eingestellt werden. Meist erhalten die Antragsteller_innen jedoch, sozusagen aus Rache, dass man es gewagt hat, die Autorität der Beamt_innen zu beschmutzen, eine Gegenanzeige, die meist nicht eingestellt wird. Wenn es denn mal zu einem Prozess gegen Polizeibeamt_innen kommt, dann meist,weil die Anklage von Kolleg_innen stammt. So auch in einem Fall in Düsseldorf. Im Herbst 2011 war ein Polizist aus Niedersachsen privat auf einer Sauftour in der Stadt. Am frühen Morgen versuchte er dann, ein Fahrrad zu klauen und schlug einem Passanten grundlos ins Gesicht. Die dazukommenden Kolleg_innen pöbelte er auch an. Dafür erhielt er nun vom Düsseldorfer Amtsgericht gerade einmal eine Strafe von 30 Tagessätzen. In ähnlichen Fällen gibt es sonst eher Bewährungsstrafen. Aber vor dem Gesetz sind ja alle gleich ...

christlicher schulschluss

So wirklich überrascht hat es niemanden, dass der "Freundeskreis Rheinisch-Bergischer Verein Freie Christliche Schulen", der in Düsseldorf eine Gesamtschule und ein Gymnasium sowie in Hilden eine Grundschule betreibt, pleite ist und Insolvenz beantragen musste. Das seltsame Finanzgebaren des Vereins hatte schon seit Jahren für Schlagzeilen gesorgt. Bereits im Januar 2011 schrieb die TERZ über die Schule in Reisholz: "Erst drängte sie der Stadt, die das bereitwillig unterstützte, eine Mehrzweckhalle, das so genannte Castello, auf, dass dadurch in die Schlagzeilen kam, dass die Halle 9,4 Millionen Euro teurer wurde, als geplant. Dieses Jahr geriet das 'Castello' in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten. Die Stadt 'spendete' 24,8 Millionen Euro als Kredit, damit die Halle von der Stadtsparkasse schuldenfrei übernommen werden konnte. Neuer Besitzer ist nun die städtische Tochterfirma 'DüsseldorfCongress', die für den Unterhalt der Halle von der Stadt jährlich 100.000 Euro für das Management erhält. Zusätzlich bekommt sie 2011 insgesamt 1,8 Millionen Euro für den Hallenbetrieb. 460.000 Euro zahlte die Stadt für die Übernahme des Inventars. Vehement wies der Freundeskreis der freien christlichen Schule darauf hin, dass die finanzielle Schieflage der Halle nicht auf die Schule übergreift. Sie schimpften über üble Nachrede und drohten mit Schadensersatzforderungen. Dabei war längst bekannt, dass es zu finanziellen Unregelmäßigkeiten zwischen der Leitung der Schule und der Halle kam. So ist es auch nicht verwunderlich, dass auch die Schule betroffen ist. Neben der Stundung der Zinszahlungen von 685.000 Euro und der Vergabe von 100.000 Euro als Darlehen soll die Stadt die Verpflichtung zur Übernahme der Gesamtschule an der Fürstenberger Straße bis 2017 und für das Gymnasium bis 2026 verlängern. Doch das war selbst der CDU zu heikel, zumal in der Ratssitzung am 16. Dezember (2010) bekannt wurde, dass auf den zwei Schulen 36 Millionen Grundschulden lasten." Es war also nur eine Frage der Zeit, bis auch der Verein in die Pleite rutscht. Mittlerweile wurde auch der Stadtsparkasse Düsseldorf alles zu heikel. Die vom Verein geforderten Umschuldungsvorschläge wurden von ihr abgelehnt. Vorerst geht der Schulbetrieb weiter und wird vorläufig größtenteils durch öffentliche Mittel der Bezirksregierung gedeckt. Ob die Schulen zukünftig von der Stadt Düsseldorf weiter betrieben werden, ist noch offen. Trotzdem dürfte das Thema "Konfessionsschule" zumindest für diese drei Bildungseinrichtungen beendet sein.

abriss bestätigt

Es ist nicht wirklich verwunderlich, dass das NRW-Bauministerium den Abbruch des Tausendfüßlers in letzter Instanz bestätigt hat. Schließlich hat das Gutachten indirekt bestätigt, dass die Stadt Düsseldorf den Bau aus den 1960er Jahren bewusst verfallen ließ. Es war natürlich auch der Stadt klar, dass es nicht einfach sein würde, ein unter Denkmalschutz stehendes Bauwerk so einfach flachzulegen. Also ist es schlüssig, dass nur noch die nötigsten Arbeiten gemacht wurden, damit die Sanierung "wirtschaftlich unzumutbar" wird. In diesem Sinne erteilte das Bauministerium der Stadt Düsseldorf für ihr fragwürdiges Gebaren die Absolution. Und hat zugleich dargelegt, wie auch in Zukunft mit Baudenkmälern umzugehen ist, wenn sie Planungsämtern, PolitikerInnen und/oder Investoren stören. Wobei auch der Aspekt der wirtschaftlichen Unzumutbarkeit fragwürdig ist. Auf etwa 12 Millionen Euro werden die Kosten für die Sanierung des städtebaulichen Denkmals geschätzt. Der geplante Tunnel, der Düsseldorf zu einer noch autogerechteren Stadt macht, kostet momentan aber schon 150 Millionen Euro, also ein Vielfaches. Insofern hat sich das Bauministerium zum Handlanger windiger Poltiker_innen und Investoren gemacht. Während die Gegner_innen sich nach dem Abriss-Urteil versöhnlich zeigen, hatte Oberbürgermeister Elbers nur Häme und Spott zu bieten. Der für Sensibilität nur in eigenen Angelegenheiten bekannte OB verkündete großmäulig eine Abriss-Party. Auch der Vorschlag der Gegner_innen am 9. September 2012, dem Tag des Denkmals, den Autoverkehr auf dem Tausendfüßler zu sperren, damit die Befürworter_innen des Bauwerks noch einmal zu Fuß auf der Brücke Abschied feiern können, wurde von Elbers rundheraus abgelehnt: Der Abriss sei ein Grund zur Freude und nicht zur Trauer. So polarisiert die CDU/FDP-geführte Stadt Düsseldorf bis zuletzt und fordert so direkt zu Protesten auf, falls es wirklich zu einer Abrissparty kommen sollte. Erst ab Februar 2013 beginnt der Abriss. Bis dahin soll der Tausendfüßler genauestens fotografiert und kartographiert werden, damit man ihn sich in Zukunft in einem virtuellen Modell anschauen kann. Das kann man sich dann eigentlich auch sparen.

bezahlbarer wohnraum ist knapp

Nun ja, das ist für Wohnungssuchende und TERZ-Leser_innen ja nichts Neues. Nur die selbstherrlichen PolitikerInnen der CDU und FDP wollen es partout nicht wahrhaben. Nun haben in einer Umfrage Makler_innen, Mitarbeiter_innen von Wohnungsbauunternehmen, Mieter_innen-Vereinigungen, etc. bestätigt, dass es insbesondere bei Sozialwohnungen und im unteren Mietbereich zu erheblichen Engpässen kommt. Weiterhin befürchtet wird, dass sich die Lage noch verschärfen wird, da im Moment fast ausschließlich Wohnungen im höheren Mietbereich und im Luxusbereich gebaut werden und in den nächsten Jahren Tausende von Wohnungen aus dem Sozialwohnungsbestand herausfallen. Gleichzeitig sind die Kaltmieten enorm angestiegen. Der Ring deutscher Makler (RDM) hat eine Preissteigerung von zehn Prozent im letzten Jahr in Düsseldorf festgestellt. Nach einer anderen Studie sind die Kaltmieten in Düsseldorf zwischen 2002 und 2011 um 32 Prozent angestiegen. In Flingern-Nord und Friedrichstadt sogar um teilweise 50 Prozent. Absoluter Rekord in NRW. Im Moment fehlen nach Einschätzung des RDM (der natürlich auch ein Eigeninteresse hat) 10.000 Wohnungen in Düsseldorf. Eigentlich müssten im Jahr 1.200 Wohnungen gebaut werden (was noch sehr niedrig angesetzt sein dürfte), es wurden 2011 aber nur 608 Baugenehmigungen erteilt, die wiederum fast ausschließlich höherpreisigen Wohnraum betreffen. Aufgrund der heftigen Kritik von allen Seiten kommt nun auch die CDU/FDP-Mehrheit im Rat in Erklärungsnöte. Sie legt jetzt ein Programm vor, das Darlehen für den Bau von Sozialwohnungen ermöglicht. Das ist jedoch nichts Neues, da dies schon im letzten Jahr von SPD, Grünen und Linken gefordert worden ist, damals aber von CDU und FDP abgeschmettert wurde. Es müssten aber noch ganz andere Maßnahmen getroffen werden. In Frankfurt und München werden beispielsweise Investoren von Büro-Immobilien gezwungen, auch Sozialwohnungen zu bauen. Aber Elbers & Co. wollen weiterhin keine grundsätzliche Umkehr der Politik der Verdrängung von Mieter_innen mit geringem Einkommen, die sich die teure Stadt Düsseldorf nicht mehr leisten können und setzen weiterhin auf Luxuswohnungsbau.

kauft stadt musikbunker?

Ähnlich wie bei den Mietwohnungen stellt sich die Lage auch bei den Proberäumen dar. Es gibt viel zu wenig und viel zu teure in der Stadt. Bei Preisen um durchschnittlich zehn Euro pro Quadratmeter müssen sich mehrere Bands die meist in lausigem Zustand befindlichen Räume teilen. Zudem hat das Bauamt in den letzten Monaten mehrere Proberäume geschlossen, da angeblich Fluchtmöglichkeiten fehlten und der Brandschutz Mängel aufwies. Einen klitzekleinen Lichtblick gibt es zumindest. Wohl eher als Feigenblatt gedacht, überlegt die Stadt, den erst kürzlich geschlossen Musikbunker am Gather Weg in Lierenfeld zu kaufen. Bis Mitte Juli läuft die Frist zur Abgabe eines Gebots.

kriegsaktie boomt

Mit der Ankündigung des saudi-arabischen Herrschaftsregimes, den geplanten Kauf von 300 Leopard-II-Panzern auf 600 bis 800 zu erhöhen, stieg direkt die Aktie des Düsseldorfer Rüstungskonzerns Rheinmetall um sieben Prozent. Rheinmetall liefert unter anderem die Panzerrohre für die von Krauss-Maffei-Wegmann zusammengebauten Panzer. Während es im Familienunternehmen um dieses Geschäft Ärger gibt, freut sich Rheinmetall über den geplanten Großauftrag. Freuen dürfte sich auch der Düsseldorfer Kämmerer. Schließlich bedeutet dies auch in den nächsten Jahren steigende Rheinmetall-Gewerbesteuereinnahmen für Düsseldorf. Das Ratsmitglied Frank Laubenburg hatte die Stadtverwaltung bereits mehrfach dazu aufgefordert, Angaben zu städtischen Steuereinnahmen aus Rüstungsgeschäften zu machen. Seit Jahren verweigert die Stadt mit Verweis auf das Steuergeheimnis diese Angaben. Und für das vergangene Jahr tut er dies erneut, um im Haushalt 2013 Mittel in entsprechender Höhe für eine kommunale Beteiligung an der im Mai 2012 gestarteten Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" bereitzustellen. Zur Nachschlag-Transaktion erklärte Laubenburg: "Noch steht die Genehmigung des Bundessicherheitsrates für den erweiterten Panzerdeal mit Saudi-Arabien aus. Angesichts der Tatsache, dass allein zwischen 2002 und 2009 die beiden Unternehmen, die am meisten am Leopard-II-Panzer verdienen - Rheinmetall und Krauss Maffei Wegmann - insgesamt 626.500 Euro an Parteien gespendet haben, dürfte das aber eher eine Formsache sein. Im Einzelnen haben CDU/CSU Spenden dieser beiden Firmen in Höhe von 298.000 Euro erhalten, die FDP 79.000 Euro und die SPD 249.500 Euro." Es ist mehr als scheinheilig, dass die Bundesregierung Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien zustimmt und damit das autoritäre Regime unterstützt. Die Panzer sind auch geeignet, um Proteste und Aufstände in Städten niederzuschlagen, wie sie es letztes Jahr in Bahrein vorgemacht haben. Und gleichzeitig wird in Deutschland gegen Salafisten vorgegangen, die maßgeblich aus Saudi-Arabien finanziert werden.

stadt will occupy-camp auflösen

Schon seit dem 15. Oktober 2011 protestieren Occupy-Anhänger_innen mit einem Camp an der Johanneskirche gegen die Auswirkungen der Globalisierung. Offensichtlich hatte die Stadt gehofft, dass sich mit dem Winter und der Kälte das "Problem" von selber erledigt. Doch die Occupist_innen trotzten dem Wetter und sind immer noch präsent. Deshalb geschah den Aktivist_innen zufolge dieses: "Am 14.06.2012 besuchten uns im Camp Herr Körber (Leiter des OSD) und Herr Dr. Stefan Keller (Beigeordneter der Stadt Düsseldorf) und teilten uns mit, dass wir bis spätestens zum 31.07.2012 den Wohnbereich des Camps zu räumen haben, anderenfalls würden wir geräumt." Die Occupist_innen kündigten Protest und Widerstand dagegen an und wollen nicht einfach so gehen. Zur Not werden sie sich auch zwangsräumen lassen, erklärten sie. Zumindest ist damit zu rechnen, dass es erneut Zulauf gibt, nachdem zu den letzten Aktionen nicht mehr so viele Leute wie noch letztes Jahr gekommen waren.
www.occupyduesseldorf.de

schwarzfahrer_innen" sollen mehr zahlen

Bei der Tagung des "Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen" (VDV), die in Düsseldorf stattfand, haben die Firmen eine deutliche Steigerung "erhöhter Beförderungsentgelte" von derzeit 40 Euro auf 60 Euro, im Wiederholungsfall sogar 120 Euro, gefordert. Sie blasen damit erneut zu einer Jagd auf Menschen, die sich Fahrscheine für den öffentlichen Nahverkehr nicht leisten können.

osd macht nicht mehr blau

Der Ordnungs- und Servicedienst Düsseldorf (OSD) darf künftig kein Blaulicht und Martinshorn mehr benutzen. Zum ersten Juni läuft die Ausnahmegenehmigung der Bezirksregierung aus und wird nicht verlängert. Damit hat das Polizei-Spielen des OSD eine erhebliche Einschränkung erfahren, und entsprechend niedergeschlagen reagieren die Stadt-Cops.

radioaktive abfälle in duisburg

Direkt nach der Landtagswahl in NRW hat die Düsseldorfer Bezirksregierung offiziell die nächsthöhere Stufe der Atommüll-Verarbeitung in Duisburg bei der Gesellschaft für Nuklear-Service (GNS) genehmigt.
"Mit der Erweiterung kann die GNS nun unter anderem eine Anlage zur endlagerfähigen Konditionierung radioaktiver Abfälle in Betrieb nehmen, weitere Dekontaminations- und Zerlegeverfahren einführen und zusätzliche Materialien zur Rückführung in den Wirtschaftskreislauf zwischenlagern", erklärt die Behörde.
Die Duisburger Anti-Atomaktivist_innen fühlen sich hinters Licht geführt, weil die Bezirksregierung dem GNS-Antrag zur Änderung der atomrechtlichen Genehmigung zugestimmt habe. Dies sei aus Sicht des Anti-Atom-Bündnisses-Niederrhein nicht hinnehmbar, denn bislang sei immer nur von einem Antrag zur Hallensanierung gemäß baurechtlichen Bestimmungen die Rede gewesen, heißt es in einer Pressemitteilung.

befragung der eltern unerwünscht

In Düsseldorf soll ein neuer Schulentwicklungsplan erstellt werden. Doch die Eltern von Schüler_innen sollen dabei außen vor bleiben. SPD und Grüne hatten in einem Antrag gefordert, die Eltern von Schüler_innen der dritten und vierten Klasse nach ihrer bevorzugten Schulform zu fragen. Dies lehnte die Mehrheit aus CDU und FDP im Schulausschuss ab. Offensichtlich haben die Parteien die Befürchtung, dass ein ganzer Teil der Eltern die Gesamtschule wünschen, was von CDU und FDP aus ideologischen Gründen abgelehnt wird. Schon jetzt können mehrere hundert SchülerInnen jedes Jahr nicht auf eine der fünf Gesamtschulen wechseln, weil der Bedarf wesentlich größer ist als die Anzahl der Plätze. Seit Jahren weigern sich CDU und FDP weitere Gesamtschulen zuzulassen, obwohl sich diese Schulform bewährt hat.


Ein kurzer Rückblick auf den Stand Up!-Cup 2012 – Make nationalism history!

Unter diesem Motto spielten am 09.06. 24 Teams auf dem Sportgelände der Heinrich-Heine Universität Fußball. Grund war der, nun schon zum vierten mal stattfindende, Stand-Up!-Cup ein antirassistisches Fußballturnier.

Bei bestem Fußballwetter und guter Stimmung zeigten die ca. 200 Spieler_Innen und viele Zuschauer_Innen, dass Fußball auch anders geht! So stand an diesem Tag nicht der Wettkampf, sondern der Spaß im Vordergrund. Gleichzeitig setzten Zuschauer_Innen und Spieler_Innen ein Zeichen gegen Nationalismus, Rassismus und Sexismus.

Sitzblockaden im Tor – FUCK – TOR

Der Jury fiel dieses Jahr die Auswahl für den sogenannten "Jury-Pokal" schwer. (Der Jury-Pokal wird nach folgenden Kategorien vergeben: Originalität und Kreativität der Trikots/Kostüme, Team-Choreographien und andere außergewöhnliche Aktionen (z.B. Torjubel), Support des teilnehmenden Teams durch "mitgereiste Fans", Fairness, Spielfreude und Zusammenspiel als ein Team, positive Publikumsreaktionen, Engagement für das Turnier.)

Viele Teams hatten ihre Trikots selbstgefertigt und es gab auch viele selbst gestaltete Fahnen und Banner sowie leuchtende Fanaktionen am Rande.

Doch ein Team überzeugte letztendlich die Jury u.a. durch ihre Performances: Sitzblockaden im Tor, entblößte Hinterteile mit FUCK und entblößte Bäuche mit TOR bei den entsprechenden Toren.

Pokalverleihung 2012

Der Stand-Up!-Cup wird jedes mal in Form von zwei Pokalen übergeben: der sogenannte "Jury-Pokal" und der Pokal für den sportlichen Sieg.

Nicht nur wegen der oben genannten lustigen Einlagen entschied sich die Jury dafür, den Mädels vom Team "Violent Vibrators" den Jury-Kreativ-Pokal zu überreichen.

Den Pokal für den sportlichen Sieg konnte sich in diesem Jahr wieder das Team von PSZ Allstars holen, das aus jungen Menschen des Psychosozialen Zentrums für Flüchlinge Düsseldorf besteht. In einem spannenden Finale gegen Stay united - das Team der Flüchtlingsinitiative Stay! aus Düsseldorf - konnten die PSZ Allstars knapp mit 2:1 gewinnen.

Vielen Dank!

Das Stand-Up!-Cup-Team möchte sich bei allen Spieler_innen, Helfer_innen und Zuschauer_innen bedanken, die dieses Turnier zu einem Erfolg gemacht haben. Wir hoffen, dass es euch auch so gut gefallen hat und würden uns freuen, euch alle im nächsten Jahr zum 5. Stand-Up! -Cup wieder begrüßen zu dürfen.

Gerne könnt ihr uns noch Anregungen, Wünsche oder Kritk für dieses oder nächstes Turnier zukommen lassen.

STAND-UP!-CUP-TEAM 2012