radkrampf in düsseldorf

Fahrrad fahren in Düsseldorf ist gefährlich. Das ist bekannt. Jährlich verunglücken 650 Menschen in Düsseldorf mit dem Fahrrad. Jetzt wurde zum wiederholten Male großmaulig bekundet, etwas für die Fahrradfahrer*innen in Düsseldorf zu unternehmen. Langweilig, ließe sich da sagen, denn außer diversen Absichtsbekundungen hat sich immer noch nicht viel getan. Insofern ist auch die Erklärung aus dem Rathaus skeptisch zu betrachten, dass nun endlich, also wirklich und diesmal ganz im Ernst, etwas für die Fahrradfahrer*innen getan werden soll. Als Beispiel wird die Friedrichstraße genannt. Die soll einen 2,50 m breiten Fahrradweg bekommen. Aber erst im Jahre 2015. Ganz richtig gelesen, wahrscheinlich hofft die Verwaltung, dass es bis dahin alle wieder vergessen haben. Auch der Worringer Platz soll fürs Fahrradfahren umgebaut werden. Die Betonung liegt auf „soll“, denn einen Umbautermin gibt es noch nicht. Und wenn Elbers davon schwadroniert, dass der Autoverkehr in Düsseldorf weiterhin eine wichtige Rolle spielen wird, dürfte auch dem/der Letzten klar sein, dass nicht wirklich viel passieren wird. „Deshalb brauchen wir intelligente Konzepte, wie wir Rad- und Autoverkehr verbinden“, sagte Elbers. Mit intelligenten Konzepten hat Düsseldorf in allen Belangen ja schon immer gepunktet, wie wir alle wissen. Wie wäre es zum Beispiel mit Tunneln unter der Stadt für Radfahrer*innen? Dann wären die Zweiräder endlich aus der Sicht der Autofahrer*innen. Wer nämlich das eigentliche Problem für Polizei und Stadt auf der Straße ist, zeigt die momentane Kampagne, die repressiv auf die Fahrradfahrer*innen einwirken soll. Das ist aber auch nur konsequent, denn immer wieder ist da von Fahhrradrambos die Rede, die die wahren Terrorist*innen sind.

bürgerbeteiligung par excellence

Bürgerbeteiligung hört sich ja sowas von nett an. Als in 1980er Jahren immer mehr Bürger*innen gegen selbstgefällige Planungen von Stadtverwaltungen und Kommunalpolitik aufbegehrten, kam man auf die nette Idee, die sogenannte Bürgerbeteiligung einzuführen. Nicht, dass man wirklich wollte, dass sich Bürger*innen beteiligen, sondern um Proteste zu befrieden. Es werden kleinere Änderungen in Planungen aufgenommen, das Grundsätzliche darf jedoch nicht kritisiert werden. So war es auch mal wieder bei der geplanten Umgestaltung der Schadowstraße. In einer wahren Propagandashow durften sich Bürger*innen äußern. Ziemlich einhellig waren diese der Meinung, dass die Schadowstraße zu einer reinen Fußgängerzone werden soll. In seltener Einheit war sogar die Mehrheit der Geschäftsleute dieser Ansicht. Das sah die Stadtverwaltung jedoch gar nicht ein und präsentierte einen ganz anderen Vorschlag. Laut diesem soll die Schadowstraße zwar eine Fußgängerzone werden, doch Autos dürfen trotzdem weiterhin durch die Straße fah­ren, aber nur einspurig und ganz langsam. Der Widerspruch zwischen dem Ergebnis der Bürgerbeteiligung, der Umfrage unter Geschäftsleuten und den Plänen fiel sogar den Journalist*innen der Tageszeitungen auf. Was durchaus nicht immer vorkommt. Nach so viel Gegenwind rudern Verwaltung und Politik nun hilflos herum. Der neueste Vorschlag aus dem Tollhaus lautet, dass Autos erst ab 18.30 Uhr bis 10 Uhr morgens fahren dürfen. Mal sehen, was als nächstes kommt.

repression durch den osd

Der Ordnungs- und Sicherheitsdienst (OSD) – ach nein, neudeutsch heisst der ja Ordnungs- und Servicedienst (OSD) – ist das städtische Repressionsorgan der Stadt Düsseldorf. Mit seinem Vorgehen macht er sich und auch seinen Mitarbeiter*innen viele Freund*innen in Düsseldorf. Neben dem Vorgehen gegen Wildpinkler und der Kontrolle von Hundehalter*innen wird er besonders gegen diejenigen eingesetzt, die im öffentlichen Bild Düsseldorfs nicht erwünscht sind. Mit dem Ordnungs- und Servicedienst wurde ein Instrument mit weitreichenden Befugnissen geschaffen, um diese Repression im öffentlichen Raum durchzusetzen. Dafür sind im Haushaltsansatz für das Jahr 2012 sowie 2013 im Produkt „Ermittlungs- und Vollzugsaufgaben“ jeweils Zielvorgaben von 4.000 Platzverweisen durch den OSD angegeben. In einer Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE kam heraus, dass der OSD noch weit mehr Platzverweise ausspricht: Im Jahr 2012 waren es ca. 5.000. Über die zeitliche Dauer wollte die Stadt keine Auskunft geben, da diese (angeblich) nicht erfasst werde. Leider wurde (angeblich) in keinem Fall „um Überprüfung des ausgesprochenen Platzverweises“ ersucht. Das ist bedauerlich, denn in der Regel dürften für die Betroffenen gute Aussichten bestehen, solch ein Verfahren zu gewinnen. Allein schon die Anzahl der ausgesprochenen Platzverweise deutet auf Willkürlichkeit hin. Der allgemeine Hinweis in der Antwort, dass die Platzverweise aufgrund einer Gefahrenabwehr erteilt worden seien, ist rechtlich fragwürdig. Wer einen Platzverweis erhält, im übrigen egal ob von Polizei oder OSD, sollte darauf bestehen, diesen schriftlich ausgehändigt zu bekommen. Häufig verweigern das die OSD-Angehörigen, dies ist jedoch illegal. Nur mit einem schriftlichen Platzverweis kann auch gegen diesen vorgegangen werden. Meist wird der schriftliche Platzverweis automatisch ausgestellt, auch das ist illegal. Der genaue – und das heißt, nicht ein allgemein formulierter – Vorwurf, der zum Platzverweis führt, muss aufgeführt sein. Außerdem muss der schriftliche Platzverweis Namen und Unterschrift des OSD-Angehörigen enthalten, eine maschinelle Ausstellung ist nicht gestattet. Auch daran wird sich häufig nicht gehalten, so dass die Chancen, erfolgreich gegen den Platzverweis vorzugehen, sehr gut sind ... und dann kann auch noch zusätzlich der/die OSD-Angehörige beispielsweise wegen Nötigung verklagt werden. Betroffene können sich gerne an die TERZ wenden.

hulda-pankok-schule mit dem friedenspreis ausgezeichnet

Den Aachener Friedenspreis bekommt dieses Jahr die Hulda-Pankok-Schule aus Düsseldorf. Insgesamt wurden vier Schulen geehrt. Neben der Hulda-Pankok-Schule erhalten weiterhin das Robert-Blum-Gymnasium (Berlin) und die Käthe-Kollwitz-Schule (Offenbach a.M.) den Preis, weil sie 2010 und 2011 die ersten Schulen in Deutschland waren, die angesichts der verstärkten Werbung der Bundeswehr sich per Schulkonferenz zur „Schule ohne Bundeswehr“ erklärt haben. Damit wurde der Bundeswehr der Auftritt in den Schulen und im Unterricht untersagt. „Jugendoffiziere der – nun ohne Wehrpflicht vor ein Nachwuchsproblem gestellten – Bundeswehr besuchen zunehmend Schulen, Bildungs- und Jugendeinrichtungen. Der Werbe-Etat und die personellen Ressourcen der Bundeswehr ermöglichen ihr eine sehr breite und oftmals zum Positiven verzerrte Öffentlichkeitsarbeit, die das Soldatenhandwerk als Abenteuerurlaub präsentiert. Gegen solche Beeinflussung – teilweise noch minderjähriger Kinder – sprechen sich die Schulen ohne Bundeswehr in aller Deutlichkeit aus. Hierfür erhalten sie stellvertretend für alle Schulen mit entsprechenden Beschlüssen den Aachener Friedenspreis. (...) Wir wollen den Mut und die Courage der Schülerinnen und Schüler, der Eltern, Lehrerinnen und Lehrer mit dem Aachener Friedenspreis 2013 würdigen und gleichzeitig ein Signal gegen den Mainstream der Militarisierung in unserer Gesellschaft setzen.“
Es war natürlich klar, dass diese Verleihung den Beißreflex von Militarist*innen hervorruft. Die Rheinische Post findet sie politisch inkorrekt und beginnt ihren Kommentar mit einer tränentriefenden Einleitung über den Tod des KSK-Soldaten in Afghanistan. Da kann man nur zynisch sagen: Selber schuld! Hätte er verweigert und etwas Sinnvolles getan, wäre er noch am Leben. Weiter geht es mit der Lüge, dass die Bundeswehr in den Schulen ja nur diskutieren will. Ganz entsetzt ist der Autor Klaus Kelle aber, dass „DGB, SPD und Grüne und Kirchenvertreter dieses Kasperletheater als Unterstützer mitmachen.“ Danach outet er sich als Kriegshetzer, bejubelt den Krieg gegen Jugoslawien und Afghanistan und fordert für „unsere Soldaten“ Respekt ihrer „Arbeit“. Doch ihre Arbeit ist das Morden – genau deshalb wurden die Schulen ausgezeichnet, damit das aufhört.
Der Aachener Friedenspreis e.V. wurde 1988 gegründet, um Frauen, Männer oder Gruppen zu würdigen und vorzustellen, die „von unten her“ dazu beitragen, der Verständigung der Völker und der Menschen untereinander zu dienen sowie Feindbilder ab- und Vertrauen aufzubauen. Der Preis wird unabhängig von ideologischen, religiösen oder parteipolitischen Kriterien und unabhängig von sozialer oder nationaler Zugehörigkeit der Preisträgerinnen und Preisträger verliehen.
Der Aachener Friedenspreis ist mit je 1.000 Euro dotiert und wird jeweils zum Antikriegstag am 1. September verliehen.

"castor? schottern!"" bleibt richtig!

Mehrere tausend Atomkraft­gegner*innen haben 2010 bei der Aktion „Castor schottern“ mitgemacht, um den Castor-Transport ins Atommülllager Gorleben zu verhindern. Sie wurden dabei massiv von der Polizei angegriffen, so dass es zu vielen Verletzten kam. Während kein einziger Polizeibeamter deswegen vor Gericht steht, versucht die Staatsanwaltschaft Lüneburg, die Aufrufenden zu kriminalisieren. Mehrere wurden schon verurteilt. Am 21. Mai stand einer der Pressesprecher von „Castor? Schottern!“, der aus Düsseldorf stammende Mischa Aschmoneit vor Gericht. Wegen des Aufrufs hat das Amtsgericht Lüneburg ihn zu 40 Tagessätzen à 20 Euro bzw. 800 Euro verurteilt. In der Unterzeichnung des Internetaufrufs zum massenhaften Entfernen von Steinen aus dem Gleisbett entlang der Castor-Transportstrecke Richtung Gorleben sah die Richterin eine öffentliche Aufforderung zu Straftaten und folgte der Forderung der Staatsanwaltschaft. In der Prozesserklärung erläuterte Micha Aschmoneit sein Handeln: „Die Staatsanwaltschaft beschuldigt mich im Zusammenhang mit der Kampagne Castor Schottern der Straftat der ‚öffentlichen Aufforderung zu Straftaten‘. Ich gestehe bereitwillig, als einer der Pressesprecher der Kampagne Castor Schottern gegenüber Vertreter*innen der Medien die Ziele und Methoden der Kampagnen dargestellt zu haben. Falsch ist die Vorstellung, dass ich Medienvertreter*innen zum Schottern aufgefordert hätte, richtig ist, dass ich sie – zusammen mit den anderen Pressesprecher*innen – an den Aktionstagen begleitet habe und ihnen erläutert habe, was die Aktivist*innen machen und warum sie es machen. Diese unsere Pressearbeit ist stets öffentlich und vorangekündigt gewesen und war – beispielsweise gemessen daran, dass der Begriff ‚Schottern‘ von der Gesellschaft für deutsche Sprache auf Platz sechs der Liste des Wortes 2010 gewählt wurde – erfolgreich. Die Kommunikation in die Mitte der Gesellschaft hat funktioniert, das Engagement von vielen Menschen aus der Pressegruppe der Kampagne Castor Schottern hat sich gelohnt.“ Die vollständige Erklärung ist zu lesen unter
www.anti-kapitalismus.org
Um ihn zu unterstützen, und damit er nicht alleine auf den Kosten des Prozesses sitzen bleibt, wird um Spenden gebeten:

Name:Castor Schottern
Konto-Nr.: 1120074500
BLZ:43060967
Bank:GLS Gemeinschaftsbank
IBAN:DE25430609671120074500
BIC:GENODEM1GLS

wo bleibt die roma-flut?

Manche dürften sich angesichts der momentanen Hetze in den Medien über die angebliche Roma-Flut 20 Jahre zurückversetzt fühlen. Damals wurden die An- und Übergriffe von Nazis auf Asylbewerber*innenheime und Unterkünfte von nicht-deutsch aussehenden Menschen von Politik und Medien positiv begleitet, um damit die Grundgesetzänderung auf Abschaffung des Asylrechts durchzusetzen. Bekanntlich hatte dies Erfolg. Medien, aber auch Bundesinnenmister Friedrich, schließen heutzutage nahtlos wieder daran an. Die explodierende „Armutseinwanderung“ bulgarischer und rumänischer Roma stelle demnach deutsche Städte vor unlösbare Probleme und gefährde den sozialen Frieden. Friedrich forderte „gezielte Einreisesperren“ und weitere Sanktionen. Der deutsche Städtetag schlug Alarm und posaunte die Zahl von 147.000 Zuzügen aus Rumänien und Bulgarien im Jahr 2011 heraus. Bewusst unterschlug er, dass eine große Anzahl auch wieder in die beiden Länder zurückgezogen ist, so bleibt nur noch etwa ein Drittel übrig. Abzuziehen ist zudem eine erhebliche Anzahl von Saisonarbeiter*innen, die nicht auf Dauer hier bleiben, aber teilweise in die Statistik der Zuzüge eingehen. Rechnet man alle Faktoren hinzu, kommt man auf einen Zuzug von 0,086 Prozent der deutschen Bevölkerung. Gleichzeitig sind viele der Zugezogenen bestausgebildete Studierende, die sich in Deutschland niederlassen. Selbst das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung kritisiert den Städtetag und kürte die Zahl zur „Unstatistik des Monats“. Demnach ist überhaupt nur ein kleiner Teil ohne Schule und Ausbildung. Zudem ist die Ausreiserate bei den Roma genauso hoch wie bei der Gesamtbevölkerung. Außerdem wollen die meisten gar nicht nach Deutschland. Es ist offensichtlich, dass der Städtetag und Innenminister Friedrich ein schmieriges Spiel betreiben, um gezielt die Bevölkerung aufzuwiegeln und weitere Verschärfungen durchzusetzen. Dazu bedienen sie ganz bewusst den rassistischen Grundkonsens der deutschen Gesellschaft. Doch selbst, wenn es alles „Armutsflüchtlinge“ sein sollten, bleibt es dabei: Grenzen auf für alle!

keine "ermächtigungsnorm" für elbers

Platzverweise und andere Zwangsmittel zur Verdrängung unliebsamer Personen aus dem Öffentlichen Raum reichen Oberbürgermeister Dirk Elbers noch nicht. Um Menschen aus Bereichen, „die teils mit beträchtlichem Aufwand, unter Umständen noch unterstützt von Verschönerungsvereinen bzw. Werbegemeinschaften aus den Stadtteilen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität umgestaltet worden sind“, vertreiben zu können, forderte er den nordrhein-westfälischen Innenminister Rolf Jäger auf, der Stadt eine „Ermächtigungsnorm“ (sic) zur Verfügung zu stellen. Mit einem solchen Instrument wäre Düsseldorf dann in der Lage, den Alkohol-Konsum an bestimmten Orten zu untersagen und so „Bedrohungsängste“ und „subjektive Unsicherheitsgefühle“ der Normalbürger*innen abzubauen, meint der CDU-Politiker. Doch Jäger hatte kein Einsehen. Er lehnte das Ersuchen ab. Die vorhandenen Gesetze reichten aus, beschied er Elbers.

az köln bedroht

Vor drei Jahren besetzten Aktivist*innen die ehemalige Kantine der Klöckner-Humboldt-Deutz-Werke im Kölner Stadtteil Kalk und widmeten das Gebäude zu einem Autonomen Zentrum um. Seitdem bietet es Raum für politische Veranstaltungen, Parties, Konzerte, Ausstellungen, Kneipen, Workshops, Gruppentreffen, Bandproben, Theater, Wochen­end-Seminare, Kino, VoKüs und vieles mehr. Außerdem haben die Betreiber*innen in dem Zentrum Ateliers, eine Fahrradwerkstatt sowie Holz-, Metall- und Farbwerkstätten, einen Umsonstladen, ein Frauenzimmer, eine Bücherei und einen Infoladen eingerichtet. Seit 2011 existiert sogar ein Nutzungsvertrag. Den kündigte die Stadt nun jedoch zum 30. Juni 2013 auf. Das wollen die AZler*innen aber nicht einfach so hinnehmen. „Wir, die vielen Menschen, die das Haus nutzen, haben allerdings nicht vor, uns einfach wegplanen zu lassen“, erklärten sie und riefen die Kampagne „Kein Tag ohne“ ins Leben. Diese führte auch schon zu einer breiten Solidarisierung, was eine Räumung zu einem einigermaßen schwierigen Unterfangen machen dürfte.
(Aktionen & Termine siehe Startseite dieser Ausgabe)

gentrifizierung am schadowplatz

Schon Monate vor seiner Eröffnung sorgt der Kö-Bogen am Schadowplatz für den großen Kehraus. Die Ladenmieten rund um den Renommierbau ziehen drastisch an, und immer mehr alteingesessene Einzelhändler*innen müssen da passen. So gibt die Inhaberin des Kindermoden-Geschäfts „Ulrich & Ulrike“ auf: „Bei den Neuverhandlungen hat der Vermieter den Mietpreis verdreifacht, da konnten wir nicht mitgehen.“ Und vielen Kolleg*innen dürfte es bald ebenso ergehen. Die „Rheinische Post“ stört sich nicht groß daran. „Durch den Kö-Bogen und seine Geschäfte wird Düsseldorf wieder ein Stückchen mehr zur Metropole“, schreibt die Zeitung. Allerdings zu einer Metropole wie alle anderen, denn die Top-Mieten in den Top-Lagen bringen nur noch Top-Unternehmen wie Apple oder Porsche auf, die aus den Städten dann austauschbare „Global Cities“ machen.