Was hinter Gittern passiert, bleibt hinter Gittern

Am 18. Oktober findet zum zweiten Mal der Tag zum Gedenken an die Toten im Strafvollzug statt, den das Knastschaden’§’Kollektiv initiiert hat. André Moussa Schmitz berichtet im Interview, worum es geht.

André Moussa Schmitz hat langjährige Knast­erfahrung und sitzt momentan für 18 Monate Untersuchungshaft in der JVA Wuppertal ein. Als Vorsitzender des Knastschaden-‚§‘-Kollektivs und als Koordinator für die NRW-Ableger der 2012 gegründeten bundesweiten Gefangenengewerkschaft (GG/BO) kämpft er für die Rechte und die Sichtbarmachung von Gefangenen und ihrer Angehörigen.

TERZ Welchen Hintergrund, welche Geschichte hat der 18. Oktober?

André Moussa Schmitz Das Datum bezieht sich auf die sogenannte Todesnacht 1977 in Stammheim, bei der Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Jan-Carl Raspe starben. Was wir am 18. Oktober 2016 konkret machen, ist noch nicht klar, weil die Organisation und Kommunikation aus dem Knast heraus schwierig ist, vielleicht gibt es eine Demo vor dem Justizministerium, vielleicht aber auch nur Info-Post. Wir brauchen immer wieder Helfer*innen draußen, die meine Texte abschreiben, ins Netz stellen, Mails schreiben, Facebook ... Jedenfalls ist ein Gedenktag wichtig, weil wir in Deutschland Häftlinge haben, die sterben, ja verrecken, doch irgendwie gab es keine Aufmerksamkeit für diese Gefangenen-Opfer. Ich berichte seit Jahren über Tote hinter Gittern, da die Fälle so massiv wurden – siehe den Fall Oury Jalloh, den hat man in der Zelle gefesselt in Brand gesteckt. Glaubt jemand, der hat das selbst gemacht?
Ich berichtete auch über Willie, der in Bruchsal an HIV verreckt ist, den man bis zum letzten Tag nicht begnadigt hat. Und der Fall Rasmane Koala, auch in der JVA Bruchsal, der ist mit 33 Jahren in der Haft verhungert! Und das im Jahre 2014 in einem deutschen Gefängnis, unter den Augen von Leitung, Ärztin und aller Beamt*innen!

TERZ Was ist da genau passiert?

André Moussa Schmitz Rasmane Koala kam aus Burkina Faso, war ehemaliger Kindersoldat, man kann sich ja vorstellen, was er in seiner Kindheit schon durchmachte. Er war psychisch krank und glaubte, man wolle ihn vergiften. Er hat seine Briefe abgewaschen, nur Essen wie Müsli, Milch oder Wasser beim Einkauf geholt und nichts vom Knast angenommen. Er muss zuletzt in einem schlechten Zustand gewesen sein, hat bei 1,87 m nur noch unter 60 kg gewogen!! Er war in Isolations-Einzelhaft – die Anordnung war aber längst ausgelaufen! Es wurde nur die Anstaltsärztin angeklagt, aber ob das Verfahren abgeschlossen ist, weiß ich nicht, wir können hier ja nicht im Netz o. Ä. recherchieren.

TERZ Von welchen weiteren Fällen kannst du uns berichten, und wie macht ihr das öffentlich?

André Moussa Schmitz Nehmen wir aktuell die JVA Ronsdorf: Ein Gefangener tötet einen Mitgefangenen, wenig später begeht ein 17-Jähriger Selbstmord. Ich habe gegen die Leitung Anzeige gestellt, Presse, Radio und TV haben berichtet, und es läuft derzeit eine Rechtsbeschwerde beim Oberlandesgericht, weil die es abgelehnt haben, ein Verfahren zu eröffnen. Und weiter mit Duisburg-Hamborn: Ein Gefangener wird getötet, hier erstatteten wir auch Anzeige, denn wir vom Knastschaden‘§‘Kollektiv (KK) bringen grundsätzlich alles zur Anzeige, was wir zugespielt bekommen, weil die Toten und auch ihre Angehörigen vergessen werden. Meistens erfährt die Öffentlichkeit, wenn überhaupt, nur von solchen Fällen, wenn Mitgefangene Strafanzeigen stellen. zeum Harry, 56 Jahre, klagt am Abend über Brustschmerzen, die Beamten lachen: „Musst du nicht so viel Sport machen“, am nächsten Morgen liegt der Gefangene tot in der Zelle wegen Herzversagens. Bei dem Fall kommt heraus, dass die Anstaltsärztin seit über sechs Monaten in Mutterschutz ist! Und keiner wusste es! Das sind leider keine Einzelfälle mit der mangelnden medizinischen Versorgung. Im Sommer herrschen gerade in den alten Knästen aus Backstein Temperaturen wie im Pizza-Ofen, oft sind es 40 Grad in den Zellen, da gibt es viele Kreislauf-Zusammenbrüche. In Juli und August 2016 habe ich in Willich sechs Fälle gezählt. In einem Fall dauerte es über 46 Minuten, bis der Notarzt da war.
Davon abgesehen ist es bei den älteren Ärzt*innen oft das Problem, dass Süchtige nicht genug Behandlungshilfe bekommen. Bei der Abdosierung von Substitutionen sind es immer noch sieben bis neun Tage – das kommt einer Folter gleich. Die medizinische Versorgung ist mit einem Glücksspiel zu vergleichen: Die Ärzt*innen erstellen eine Erstdiagnose und von ihnen hängt es ab, ob Du eine Weiterleitung zu Fachmediziner*innen bekommst oder nicht.

TERZ Welche Forderungen bringt ihr denn bezüglich der Gewalt, Suizide und mangelhaften medizinischen Versorgung ein?

André Moussa Schmitz Zum einen bräuchte es ein Nothilfe-Telefon in der Zelle, wo Gefangene abends eine Seelsorgenummer anrufen können bei Suizidgedanken. Außerdem fordern wir einen Notfallknopf auf der Gemeinschaftszelle, damit bei Vorfällen die Gefangenen da draufhauen können und Beamt*innen sofort Alarmmeldung bekommen. Das Nothilfe-Telefon gibt es in vier U-Haftanstalten in Niedersachsen, wo sie nur gute Erfahrungen damit gemacht haben, die Suizidrate ist fast auf null!
Haft macht krank, der Freiheitsentzug hat in der Regel schädliche Wirkung, um so stärker, je länger die Haft dauert. Die Reglementierung und Fremdversorgung führt dazu, dass Gefangene unselbstständig werden und autonome Lebenstechniken verlieren. Die vollzuglichen Belastungen von Bewegungs- und Reizarmut, Unterforderung tragen eher zu psychischen Symptomen wie Lethargie, Depressionen und Mutlosigkeit bei. Daher fordern wir freie Ärzt*innenwahl, denn die Einarztpolitik gibt uns Gefangene praktisch in die Hand einer Person, die machen darf, was sie will. Und welche*r Gefangene traut sich, Unmut zu äußern oder gar anzuzeigen? Deswegen ist das KK so wichtig, bei uns kann sich jede*r melden, auch Angehörige, wir machen die Dokumentationsarbeit und klagen, wenn sie sich nicht trauen!

TERZ Und bei dir in der JVA Wuppertal? Wie ist die Situation dort im Speziellen?

André Moussa Schmitz Wie auch in jeder anderen JVA: Einarztpolitik. Die Erwachsenenanstalt Simonshöfchen hat seit dem 1. August 2016 eine neue Ärztin, inwieweit sie hier ihre „Herrschaft“ ausleben wird, muss sich in den nächsten Monaten zeigen. Der bis dahin arbeitende Dr. Roth war nicht nur eine mit Skandalen behaftete Person, nein, er zeigte es auch. Er hat Gefangene, die neu inhaftiert wurden, sofort entgiftet, obwohl diese als Substitutionspatienten über Jahre behandelt worden sind. Im September 2016 gab es beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ein Urteil, dass nicht nur die Rechte der Gefangenen stärkt, sondern auch ein Recht auf Substitution stärkt. Dazu muss man sagen, dass wir in NRW ansonsten in den JVAs gut behandelt wurden in den letzten Jahren, was die Substitution anging. Zurück zu Wuppertal: in der Jugendanstalt Ronsdorf haben sich seit der Eröffnung 2011 sechs Jugendliche das Leben genommen, eine Beamtin hat sich erschossen und ein Gefangener hat seinen Mitgefangenen erwürgt – wegen Spielschulden! Wir vom KK haben Strafanzeige gegen die Leitung eingereicht, doch die Staatsanwaltschaft sieht kein Anzeichen einer Straftat. Über diesen Fall hat auch die WZ berichtet.

TERZ Wofür setzt sich die Gefangenengewerkschaft ein und wie können Verhältnisse geändert werden?

André Moussa Schmitz Die GG/BO wurde 2014 von Oliver Rast in der JVA Tegel in Berlin gegründet. Sie war die erste Gefangenengewerkschaft und hat heute über 1000 Mitglieder. Wir haben auch eine Gefangenengewerkschaftszeitung gemacht: OUTBREAK. Ich mache da u. a. die Karikaturen. Anfangs bekamen wir die Zeitung in der JVA Willich noch nicht einmal ausgehändigt! Auch wegen der GG/BO kam es in den Anfängen zu erheblichen Widerständen seitens der JVAs. Das Grundgesetz gibt den Gefangenen das Recht, Mitglied zu werden und eigenständig für eine Gewerkschaft als Sprecher*in tätig zu sein, leider sehen es viele JVAs anders, sie sagen, dass Gefangene keine Arbeitnehmer*innen im Sinne des § 5 ArbGG seien... Doch wir haben uns in den letzten Jahren durchgesetzt und unsere Forderungen heißen auch: Mindestlohn hinter Gittern! Sofortige Einführung der Rentenversicherung, Fortzahlung im Krankheitsfall... Außerdem haben wir das größte Problem: die Arbeitspflicht. Zur Erinnerung: Wir sind nicht zu Arbeitslagern, sondern zur Freiheitsstrafe verurteilt worden! Die Gefangenen werden eine Mindestrente auf Hartz-4-Basis erhalten. Warum darf ich als Gefangener nicht selbst meine Rente verdienen und eben nicht dem „Staat zur Last fallen“? Das entspricht nicht dem Grundgedanken der Resozialisierung, dass der Gefangene soziale Verantwortung übernehmen soll. Wir sind weit über 45.000 Arbeiter*innen hinter Gittern – und die JVAs wehren sich weiterhin gegen unsere Gewerkschaftstätigkeit. Wir fordern freie Gewerkschaftsarbeit hinter Gittern!
Für unsere Arbeit wurden wir jetzt, am 17. September, mit dem Fritz-Bauer-Preis der Humanistischen Union ausgezeichnet. Der würdigt unsere Bemühungen um angemessene Standards in der Gefangenenarbeit.

Anmerkung der Terz: Der Fritz Bauer Preis wird seit 1968 gestiftet und trägt den Namen des im gleichen Jahr verstorbenen Generalstaatsanwalts und Mitbegründers der Humanistischen Union. Bauer selbst war während des NS-Regimes viele Monate in Haft, KZ und Lager. In den 1950er Jahren war er treibende Kraft für das Zustandekommen der Auschwitz-Prozesse.

TERZ Kannst du uns abschließend noch von eurem Buch berichten?

André Moussa Schmitz „Wege durch den Knast. Alltag – Krankheit - Rechtsstreit“ ist 2016 bei Assoziation A erschienen und gibt Einblicke in das Leben der Gefangenen und ihrer Rechte. Von der Festnahme bis zur Entlassung, über Ärzt*innen bis hin zu Rechtsangelegenheiten, es ist sowohl für Neuzugänge, als auch für Leute, die spezielle Themen suchen, wir haben alles drin. Und es ist uns gelungen, dass Gefangene das Buch kostenlos bekommen!Das Werk gab es schon mal als Loseblatt-Sammlung in den 1990ern, war aber in den Knästen verboten. Jetzt haben wir es überarbeitet. Mir allerdings wird das Buch NICHT ausgehändigt! Laut (der Abteilung) „Sicherheit und Ordnung“ würde das Buch dagegen verstoßen! Dabei habe ich als Mitautor bei der Bearbeitung das alte und neue Buch doch auf der Zelle gehabt!
Wer möchte, kann mir jederzeit schreiben und Informationen zu allen angesprochenen Themen zukommen lassen:

André Moussa Schmitz
c/o JVA Wuppertal
Simonshöfchen 26
42327 Wuppertal