Der Antifa-AK an der HSD präsentiert
als Mitveranstalter

INPUT – antifaschistischer Themenabend in Düsseldorf

Mittwoch, 28. März 2018, 19.30 Uhr, Hinterhof - Linkes Zentrum, Corneliusstr. 108

Die Neonazi-Partei „Die Rechte“.
Eine Bestands­aufnahme vor dem Dortmunder „Europa erwache!“-Aufmarsch.

Unter dem Motto „Europa erwache!“ will die neonazistische Partei „Die Rechte“ am 14. April in Dortmund aufmarschieren. Erwartet werden eine hohe Teilnehmendenzahl und zahlreiche Delegationen ausländischer Gruppierungen aus der extremen Rechten, mit denen „Die Rechte“ seit vielen Jahren eng zusammen arbeitet. Die grenzüberschreitenden Kooperationen manifestieren sich nicht nur in wechselseitigen Demonstrationsbesuchen – jüngst nahmen Neonazis aus NRW zum wiederholten Mal am „Lukov-Marsch“ im bulgarischen Sofia teil, als Redner trat u.a. der Düsseldorfer Sven Skoda auf –, sondern auch in der Teilnahme an gemeinsamen „Kongressen“. So fuhren Dortmunder Neonazis im Mai 2017 zu einem Kongress der extrem rechten „Parti nationaliste français“ in Paris, und extrem Rechte aus Bulgarien, Frankreich, den Niederlanden, Norwegen, Russland und Ungarn waren an einer Veranstaltung von „Die Rechte“ im November 2017 in Schwerte (Kreis Unna) beteiligt. Anlässe wie Aufmärsche und Kongresse dienen der Szene auch zur besseren Vernetzung und zur Planung gemeinsamer Projekte.

Anlässlich des kommenden Großaufmarsches mit internationaler Beteiligung in Dortmund werden sich bei der INPUT-Veranstaltung zwei Referenten des „Antirassistischen Bildungsforums Rheinland“ eingehend mit der Partei „Die Rechte“ befassen. Dabei sollen nicht nur die internationalen Kontakte, sondern auch ihre Organisierungsbestrebungen und Aktivitäten in Deutschland – speziell in NRW – in den Fokus genommen werden. Dabei wird auch ein Blick auf den Großraum Düsseldorf geworfen.

„Die Rechte“ wurde im Mai 2012 gegründet, Mitglieder strömten aber erst in nennenswerter Zahl in das neue Parteiprojekt, nachdem das NRW-Innenministerium im August 2012 drei „Freie Kameradschaften“ (Dortmund, Hamm und Aachener Land) verboten hatte. „Die Rechte“ wurde zum Sammelbecken verbotener und sich in Sorge vor einem Verbot vermeintlich aufgelöster Gruppierungen (z.B. „Nationale Sozialisten Wuppertal“), die ihre Aktivitäten unter neuem Label und dem Schutz des Parteienprivilegs nahezu ungebrochen fortsetzen konnten. Hinzu kamen mit der NPD unzufriedene Neonazis. Bestrebungen, die Partei oder zumindest ihren NRW- Landesverband zu verbieten, kamen nicht weit. 2014 gelang es der Partei, in die Stadträte von Hamm und Dortmund sowie in einige Bezirksvertretungen mit je einem Mandatsträger einzuziehen. „Die Rechte“ ist dennoch nicht parlamentarisch orientiert. Nichtsdestotrotz weiß sie ihre parlamentarische Präsenz zu Propagandazwecken zu nutzen, wie zahllose Beispiele aus Dortmund zeigen.

INPUT findet an jedem letzten Mittwoch im Monat statt. Aktuelle Veranstalter: Antifaschistischer Arbeitskreis (HSD) und AG INPUT, in Kooperation mit dem Anti­rassistischen Bildungsforum Rheinland (ABR) und SJD – Die Falken Düsseldorf.


Antifa-Café Düsseldorf

Dienstag, 20. März 2018, ab 19 Uhr (Vortragsbeginn 20 Uhr), Hinterhof - Linkes Zentrum, Corneliusstr. 108

„Wir sehen uns auf der Straße“ – und dann?
Ein Spaziergang durch‘s kleine 1 x 1 des Versammlungsrechts.

Die Urteile und Prozesse gegen Teilnehmer*innen der G20-Gegenproteste in Hamburg oder das rechtlich nicht saubere „Verbot“ des linken Nachrichten- und Vernetzungs-Blogs „Indymedia linksunten“ sind vermutlich erst der bittere Anfang. Davon wissen wir auch hier in Düsseldorf – mit den Prozessen gegen Kaspar, Johannes, Mischa und Torsten – einige Kapitel zu erzählen. Darum müssen wir uns schlau machen. Wer als Anmelder*in, als Veranstalter*in oder als Teilnehmer*in bei Protesten, Versammlungen, Demos und Kundgebungen weiß, was seine oder ihre Rechte sind und was im Versammlungsrecht steht, ist schon mal bestens darauf vorbereitet, wenn Polizei oder Staatsanwaltschaften angewackelt kommen. Im Rahmen des Antifa-Cafés wollen wir uns zusammen mit einem kundigen Rechtsanwalt dieses „Versammlungsrecht“ anschauen. Was heißt das genau, wenn dir ein „Verstoß gegen das Versammlungsgesetz“ vorgeworfen wird? Wie viele Leute müssen zusammenkommen, um eine Versammlung zu bilden? Was ist eine Spontan-Demo, und bis wann müssten wir eine „Versammlung unter freiem Himmel“ bei wem angemeldet haben, wenn wir das wollen? Was gilt es dabei zu beachten und was mache ich, wenn die Polizei Auflagen macht, die ich nicht akzeptieren will? Mit was sollte ich rechnen, wenn ich selbst Veranstalter*in, Anmelder*in oder Versammlungsleiter*in bin oder von der Polizei vor Ort als solche*r angesprochen werde? Und wenn ich einfach nur teilnehme, z.B. an einer nicht angemeldeten Versammlung? Was sollte ich mitnehmen, wenn ich zu einer Demo gehe, und was sollte ich lieber zuhause lassen? Ist ein Karnevalskostüm mit Clowns-Nase oder eine Sonnenbrille schon „Vermummung“? Und was mache ich, wenn Post kommt, dass gegen mich wegen eines angeblichen Verstoßes ermittelt wird? Im Dickicht all dieser Fragen wollen wir uns praxisnah und gespickt mit Beispielen den eigentlich ganz einfachen Antworten widmen.

Das Antifa Café findet monatlich – an jedem dritten Dienstag – im Linken Zentrum Hinterhof statt. Es wird vorbereitet von verschiedenen Gruppen und Einzelnen, die in antifaschistischer Politik und Praxis in Düsseldorf aktiv sind. Das Café ist Ort und Gelegenheit, sich schlau zu machen, sich auszutauschen und gemeinsam etwas auf die Beine zu stellen.