Polizei bewertet Taser-Tests positiv

Seit Anfang des Jahres testen vier Kreispolizei-Behörden – darunter auch die in Düsseldorf – den Einsatz sogenannter Taser. Diese Elektroschock-Apparaturen bzw. Distanz-Elektroimpuls-Geräte (DEIG) schießen zwei Drähte in den Körper einer Zielperson und übertragen daraufhin eine Folge von 50.000 Volt starken Strom­impulsen. Das löst unkontrollierte Muskelzuckungen aus, die bis zur vollkommenen Bewegungsunfähigkeit führen können.

Die Polizei hingegen bezeichnet den Taser als „das mildeste geeignete Mittel zur erfolgreichen Lage-Bewältigung“, das den Schusswaffen-Gebrauch ersetzen könne. Dementsprechend zog sie für das erste Quartal 2021 eine positive Bilanz des Feldversuchs am lebenden Objekt. „Es ist das eingetreten, womit wir gerechnet haben. Der Taser ist ein wirksames Einsatzmittel, das eine deeskalierende Funktion hat“, erklärte der NRW-Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Erich Rettinghaus, gegenüber der „Rheinischen Post“. 72 Mal zückten die Beamt*innen das Elektroschock-Gerät, 64 Mal reichten schon bloße Androhungen von Stromschlägen zur „Lage-Bewältigung“.

Seit April kamen jedoch noch so einige wirkliche Schüsse dazu. In Düsseldorf setzten die Ordnungshüter*innen die Waffe nach eigenen Angaben gegen einen sich „unkooperativ“ zeigenden Betrunkenen ein, der daraufhin „leicht verletzt“ im Polizeigewahrsam landete. Dortmunder Kolleg*innen nutzten das DEIG indessen, um einen 22-Jährigen zu überwältigen und feuerten den Taser dabei laut Beobachter*innen ohne Vorwarnung ab, obwohl genug Einsatzkräfte vor Ort waren, um den jungen Mann auch so überwältigen zu können. Nach Durchsicht des Video-Materials kritisierte der Polizeirecht-Professor Dr. Clemens Arzt das Vorgehen scharf, da die Polizist*innen nicht versucht hätten, beruhigend auf den Mann einzuwirken: „Das wäre ein milderes Mittel gewesen, das wäre tauglich gewesen. Kein Beamter war in Gefahr. Deshalb halte ich den Einsatz in diesem Moment für rechtlich doch sehr fragwürdig, weil unverhältnismäßig.“ Auch das Argument, der Taser würde Schlimmeres – den Schusswaffen-Einsatz – verhüten, ließ Arzt nicht gelten, denn schießen hätten die Polizist*innen in einer solchen Situation gar nicht gedurft. „Der Taser hat hier nicht zum Verzicht auf eine Schusswaffe geführt, sondern er war eine weitere Eskalation oder ein sehr heftiges Einsatzmittel“, so der Jurist. In England ist es unterdessen zu einem Todesfall nach einem Taser-Abschuss gekommen: Der ehemalige Profi-Fußballer Dalian Atkinson erlitt nach einer solchen Attacke einen Herzinfarkt. Der Beamte streckte Atkinson mit dem Gerät nieder und trat ihm noch zwei Mal gegen den Kopf. Dabei setzte der Polizist sein Opfer mehr als eine halbe Minute lang unter Strom – sechs Mal länger als erlaubt, befand das Gericht und verurteilte den Mann wegen Totschlags zu acht Jahren Haft.

Jan