Studentische Mobilität erhalten und stärken

Der AStA der Hochschule Düsseldorf unterstützt ausdrücklich die Forderungen, die wir zusammen mit dem Landes-ASten-Treffen NRW formuliert haben:

Das Landes-ASten-Treffen NRW fordert Bund und Länder auf, die studentische Mobilität stärker finanziell zu fördern. Die Semestertickets sollen in Zukunft den Geltungsbereich des Deutschlandtickets haben, bei Abnahme durch die gesamte Studierendenschaft einer Hochschule über den gesamten Semesterzeitraum von 6 Monaten zu einem Preis von 129 Euro/Semester.

Die Semestertickets in Nordrhein-Westfalen werden von den Studierendenschaften organisiert. In aller Regel handelt es sich um Tickets, die alle Studierenden zur Nutzung des Nahverkehrs im Verkehrsverbund und darüber hinaus ganz NRWs berechtigen. Die Kosten liegen bei 30 bis 40 Euro pro Monat und werden über die Semesterbeiträge erhoben.

Das von Bund und Ländern geplante Deutschlandticket zum Preis von 49 Euro/Monat soll bundesweit gültig sein und auch für einzelne Monate erworben werden können. Damit wäre es potentiell für Studierende attraktiv, die nur in bestimmten Monaten oder über das jeweilige Geltungsgebiet hinaus fahren wollen. Zweck des Semestertickets ist jedoch die jederzeit verfügbare nachhaltige und günstige Mobilität für alle Studierenden. Mit seiner Preisgestaltung als Großkundenticket für die gesamte Studierendenschaft ist es wichtiger Bestandteil für Bildungsgerechtigkeit, insbesondere für finanziell schlechter gestellte Studierende. Eine Anpassung an die neue Tariflandschaft ist deswegen unerlässlich.

Sollte das Semesterticket in seiner jetzigen Preisstruktur und Leistungsangebot erhalten bleiben, ist mit studentischen Klagen gegen die Rechtmäßigkeit des Tickets zu rechnen. Das Ergebnis hier ist offen, die Rechtmäßigkeit der Semestertickets ist aber in der Vergangenheit von Seiten des Bundesverwaltungsgerichts an ein angemessenes Verhältnis zwischen den Belastungen der Mitglieder zu den ihm und der Allgemeinheit entstehenden Vorteilen gebunden worden.

Ein Wegfall des Semestertickets würde für die meisten Studierenden eine erhebliche Mehrbelastung darstellen, die nicht tragbar ist. Gleichzeitig ist es nicht zumutbar, dass Studierende, die im Grenzgebiet wohnen oder für ein Praktikum o.Ä. außerhalb des Bundeslandes unterwegs sind für ein NRW-Semesterticket sowie ein Deutschlandticket zahlen müssen.

Die bisher geplante Förderung der bestehenden ÖPNV-Abos durch die Einführung des Deutschlandtickets darf nicht an den bestehenden Semestertickets vorbeigehen – sonst gefährdet sie deren Existenz.
via: https://latnrw.de


Der Antifa-AK an der HSD präsentiert als Mitveranstalter:

INPUT – Antifaschistischer Themenabend in Düsseldorf: „Reichsbürger“ und „Souveränisten“ – Einblicke, Einschätzungen und regionale Aspekte.

Referentin: Rina Wrona (ReGA).
Dienstag, 31. Januar 2023, 19:30 Uhr, Kulturzentrum zakk, Fichtenstr. 40, Düsseldorf

Seit den bundesweiten Durchsuchungen und Verhaftungen von Mitgliedern der „Patriotischen Union“ am 7. Dezember 2022 sind sie in aller Munde und auf allen Titelbildern: Reichsbürger*innen, gerne auch schon mal als Rollator-Fahrer in Tweed belächelt und verharmlost. Unter anderem die Düsseldorfer „Recherchegruppe Antisemitismus“ (ReGA) warnt schon seit Beginn der rechts-offenen Pandemieleugner*innen-Proteste vor dem zunehmenden Einfluss reichsbürgerlicher Vorstellungen und Akteur*innen.

Der Vortrag gliedert sich in zwei Teile: Im ersten Teil wird ein kurzer Überblick über Geschichte und Zusammensetzung der Szene in Deutschland gegeben. Was sind Reichsbürger*innen, was Souveränist*in­nen? Seit wann gibt es sie? Was sind ihre zentralen Ideen und Organisationen, wer die wichtigsten Figuren? Im zweiten Teil stellt die Referentin Ergebnisse der lokalen und regionalen Recherche vor. Dabei werden die Besonderheiten in Großstädten betont, die bei der Fokussierung auf das Phänomen in ländlichen Räumen oft übersehen werden. Eine Einschätzung der Gefahr, die von diesen Entwicklungen im Raum Rhein-Ruhr ausgeht, schließt den Januar-INPUT ab.

Die Referentin Rina Wrona ist Kulturhistorikerin und wirkt mit in der „Recherchegruppe Antisemitismus“ (ReGA).

„INPUT – antifaschistischer Themenabend in Düsseldorf“ existiert seit Oktober 2002 und findet in der Regel an jedem letzten Dienstag im Monat an wechselnden Orten statt. Aktuelle INPUT-Veranstalter: Antifaschistischer Arbeitskreis an der HSD, AG INPUT und Antirassistisches Bildungsforum Rheinland (ABR), in Kooperation mit SJD – Die Falken Düsseldorf. Ankündigungen finden sich auf Twitter (Input_Dus), Instagram (input_duesseldorf) und Facebook (input-antifaschistischer-themenabend).

Diese Seite wird erstellt vom AStA der Hochschule Düsseldorf. V.i.S.d.P. ist der aktuelle Vorsitz des Allgemeinen Studierendenausschusses.