TERZ 11.23 – WAR WORLD
In ihrer Juni-Ausgabe hatte die TERZ einen Artikel über rechte Tendenzen beim Friedensbündnis NRW veröffentlicht, der einige Kontroversen hervorrief. Im September legte sie mit einem Leserbrief dazu und anderen Beiträgen zum Thema nach. Und jetzt folgt ein Gespräch mit zwei Vertreter*innen der Kö-Antifa, die die Gegenproteste zu den Friedensbündnis-Demos organisieren, über ihre Motivation, gute und schlechte Friedensdemos, den „rechtsoffen“-Begriff und noch so einiges mehr.
TERZ Wann habt ihr euch als Kö-Antifa gegründet?
Anna Das war dieses Jahr. Da hatten wir uns umbenannt. Angefangen haben wir 2020, bei den ersten Corona-Demos. Als D-dorf-Antifa sind wir Anfang 2022 durchgestartet. Zu dem neuen Namen sind wir gekommen, weil die Corona-Leute immer über die Kö liefen. Wir hatten dort eine feste Stelle, und wenn die vorbeikamen, fingen sie immer an: „Ah, das sind ja die Kö-Kinder, Prada-Antifa, Kö-Antifa.“ Und irgendwann haben wir das dann übernommen.
TERZ Ich habe mir eure Veröffentlichungen zum Friedensbündnis NRW angesehen. Mal heißt es dort „das extrem rechte Friedensbündnis NRW“, dann das „in Teilen extrem rechte Friedensbündnis NRW oder an anderer Stelle „geprägt durch Personen der extremen Rechten“. Ich finde, diese Begrifflichkeit ist nicht …
Anna … 100-prozentig sauber. Da mache ich sofort ‘nen Haken hinter. Da haben wir auch eine Entwicklung durchgemacht, im Austausch mit anderen politisch Interessierten. Die klassischen Strukturen tun sich mit diesem Querdenker-Thema sehr schwer. Wenn Du ‘ne NPD-Demo hast, dann ist klar, da kommen beinharte Nazis und nur beinharte Nazis. Bei den Querdenkern würde ich eher von einer Mischszene sprechen. Da hast du einen harten Kern von Orga-Leuten, das sind überzeugte Leute aus der extremen Rechten – so ein Ingo Marks ist platt gesagt ein Nazi. Du hast aber auch Leute, die haben kein in sich geschlossenes rechtes Weltbild. Es hat sich da über die Zeit auch etwas verändert. Gerade am Anfang liefen Leute mit, da kannst du sagen: „Das ist ja mein Nachbar oder Tante Erna, Onkel Hans“, ganz normale Leute, und da haben wir dann auch nur von „in Teilen extrem rechts“ gesprochen. Aber jetzt hat sich gezeigt – nach dem Rückgang der Leute, die da mitlaufen – da ist nur noch ein harter Kern dabei, und das sind mittlerweile überzeugte Leute aus der extremen Rechten.
TERZ Ihr würdet wirklich sagen: Das sind jetzt alles rechtsextreme Leute?
Arthur Nein, ganz im Gegenteil. Deswegen ist es auch schwierig mit den Begrifflichkeiten, weil sich auch die Zusammensetzungen ändern. Wir sehen da Leute, da tut es uns in der Seele weh, weil es eigentlich verdiente Antifaschisten sind, die in einem ganz anderen Kontext gebraucht würden und wichtig wären. Die laufen aber jetzt da mit und reden von „Giftspritze“ und „Homo-Lobby“.
TERZ Ich meine jetzt aber nicht die Corona-Demos, sondern die des Friedensbündnisses.
Michael Ja, die meine ich auch. Viele vom Friedensforum, die jetzt dabei sind, sind schon bei den Corona-Demos mitgelaufen, sonst hätte es ja auch gar nicht funktioniert. Schon auf der ersten Corona-Demo in Düsseldorf auf dem Burgplatz, die von Dominik Rössler mitinitiiert wurde – stramm rechter Typ, Hooligans gegen Salafisten, Pegida – gab es Friedensflaggen. Aber noch einmal zurück zu deiner Frage: Ist es rechter geworden? Nein, ist es nicht, aber es ist gefährlicher geworden, denn plötzlich geben Linke dem Ganzen einen neuen Anstrich.
Man muss auch ein bisschen auseinanderhalten: Was ist diese Fassade mit den Friedenstäubchen, und was sind die Sachen, die da im Hintergrund passieren. Da wird ja konkret Leuten geschadet. Ich gebe mal ein Beispiel. Mona Aranea [Mitglied der Partei dieBasis und Moderatorin der Friedensbündnis-Demos, Anm. TERZ] hat in ihrem Telegram-Chat etwas losgelassen zur Lesung einer Drag Queen vor Kindern in der Stadtbücherei: Vielleicht möchte ja mal jemand seine Meinung dazu sagen, hier sind die Telefonnummern und E-Mail-Adressen. Und das endet dann damit, dass die Bücherei über eine Woche mit Drohanrufen und Droh-E-Mails überflutet wird und dass vor Ort dann stramme Nazis stehen – unter anderem Stefan Rasche – und bekannte Gesichter von den Schwurbel-Demos.
Anna Die Leute vom Friedensforum bilden jetzt die Plattform für Rechte, um sich zu vernetzen und um in bürgerliche Schichten hereinzukommen. Sie arbeiten im Sinne der Rechten, und das ist für mich das Gefährliche. Ein Jürgen Schuh stellt sich mit der VVN-Fahne [VVN = Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes, Anm. TERZ] hin und hilft den Rechten so, neue Kreise anzusprechen und ihnen ein neues Rekrutierungsfeld zu öffnen.
Und das alles, obwohl es auf diesen Demos auch z. B. Leute aus dem „Blood and Honour“-Umfeld gibt.
TERZ Aber wie ist das Verhältnis? Wie viele Leute von denen, die da rumlaufen, kennt ihr und könnt ihr identifizieren?
Arthur Wir kennen einen Großteil, nicht alle mit Namen, aber wir können alle einer Gruppierung zuordnen und die meisten auch einem Profil in Telegram-Chats, wo ja viel offener gesprochen wird. Das Friedensbündnis ist ein Sammelbecken, da ist nicht nur die extreme Rechte. Wir haben da auch Sekten wie Beit Hesed – die laufen übrigens auch bei „NRW erwacht“ mit – ultraviele Anhänger der Dugin-Ideologie und einige von OCG, der Organischen Christus Generation von Ivo Sasek. Das ist die schlimmste und am stärksten wachsende Sekte im deutschsprachigen Raum.
TERZ Würdet ihr sagen, dass das Friedensbündnis gar keine pazifistische Ausrichtung hat, also gar nicht gegen den Krieg ist, sondern auf Seiten Russlands steht?
Arthur Jeder ist gegen den Krieg. Wer möchte schon Krieg? Da geht es ja schon los, für sich zu deklarieren: Wir sind gegen den Krieg, und alle anderen dafür. Es gibt die Frage der Waffenlieferungen. Wir haben da den Konsens, dass wir von niemandem eine Entscheidung abverlangen. Es ist genauso OK für, wie gegen Waffenlieferungen zu sein.
Die Forderungen des Friedensbündnisses sind sehr egoistische. Da geht es um die eigene Angst vor einem atomaren Angriff hier, da geht es darum, dass wir für ukrainische Geflüchtete monetär aufkommen müssen. Da ist nicht der klassische pazifistische Gedanke am Start.
Anna Sie sagen: Russland ist provoziert worden durch die Nato-Osterweiterung, ist also nicht der Aggressor, sondern ist gezwungen worden, die Ukraine anzugreifen.
Arthur Sie sind alle komplett auf der Seite der russischen Staatspropaganda. Man braucht sich da nur die Reden anzuhören. Da erklärt Michael Aggelidis [ehemals „Die Linke“, jetzt „dieBasis“, Anm. TERZ], dass Russland keine andere Wahl hatte, als die Ukraine anzugreifen und Mona Aranea spricht vom offen rechtsextremen Regime in der Ukraine. Ich weiß nicht, kennst Du die Telegram-Chats von denen? Da schlackern dir die Ohren. Die Quellen sind Thomas Röper, Alina Lipp [zwei pro-russische Blogger*innen, Anm. TERZ], ein bisschen RTDeutsch, ein bisschen kla.tv [Sender von Ivo Sazek, Anm. TERZ].
Und vielleicht stellen sich das viele falsch vor: Wir sind nicht für die Leute da, die da rumrennen und auf die Demos gehen. Wir sind dafür da, um Gegenrede zu leisten, um Passanten aufzuklären, was bei denen wirklich Phrase ist und was dahintersteht. Den Friedensbündnis-Leuten vermitteln wir Aussteiger-Angebote bei NGOs wie „NinA NRW“ oder „Sekteninfo NRW“ und hatten da auch schon einigen Erfolg.
TERZ Jetzt einmal von Düsseldorf weg und allgemeiner gefragt: Was sind eure Kriterien dafür zu sagen: Das ist jetzt eine Demo, da lieber nicht hingegen? Ist das Kriterium „Da laufen ein paar Nazis mit“ oder müssen die Rechtsextremen in der Mehrheit sein oder aber ist das Kriterium, dass sie auch in die Organisation eingebunden sein müssen mit Rede-Recht und allem Drum und Dran. Würdet ihr z. B. die Demo von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht auch als kritisch ansehen?
Arthur Ja.
TERZ Aber in dem Aufruf war doch nichts Suspektes, und es waren auch keine Rechten an der Organisation beteiligt.
Michael Aber sie machen es auch nicht unattraktiv für Rechte. Und das ist der Punkt. Sie könnten ja hingehen und es richtig unattraktiv für Rechte machen. Aber in dem Aufruf hieß es nur: Jeder, der reinen Herzens ist … lager-übergreifender Protest. Es war ganz klar, hier geht es um Masse, und dass Rechte teilnehmen, wird billigend in Kauf genommen.
Anna Der Chrupalla von der AfD hat ja den Aufruf mit unterschrieben, und da hieß es ganz klar von Wagenknecht und Schwarzer: Ja, da können wir doch nichts dafür, wenn er bei uns unterschreibt.
TERZ Ingar Solty von der Rosa-Luxemburg-Stiftung hat einmal davor gewarnt, das Thema „Rechte auf Friedensdemos“ so überzubetonen, weil man ihnen damit eine Vorlage gibt, die Demos kaputtzumachen. Ein Jürgen Elsässer braucht ja nur zu sagen: „Oh ja, Friedensdemo, klasse, da gehe ich hin!“, um der Mobilisierung zu schaden.
Anna Wenn ich eine linke, progressive Veranstaltung mache, und es kommen Leute, die erkennbar dem rechten Spektrum entstammen, dann habe ich das Recht, sie entfernen lassen, weil deren Anwesenheit meinem Demonstrationsansinnen widerspricht und sie somit eine Störung darstellen.
TERZ Wie sollten die Friedensdemos eurer Meinung nach denn angelegt werden?
Arthur Man kann Demos von Anfang an unattraktiv für Rechte machen. Die antimilitaristische Aktion hat auch keine Faschos auf ihren Demos, weil einfach die Forderungen stimmen. Da wird gefordert, dass Russland sich aus der Ukraine zurückzieht, da wird Waffenstillstand gefordert, da wird ein Stopp von Waffenlieferungen gefordert, und da wird gefordert, Kriegsdienstverweigerern beider Seiten Asyl zu gewähren. Stimmen meine Forderungen, bin ich nicht mehr attraktiv für die Rechte. Da muss ich dann natürlich auch auf die ganzen Rechten verzichten, die meine Demo größer machen. Wäre das von Anfang an Konsens gewesen, wer weiß, ob wir dann nicht eine richtig breite, große, vernünftige Friedensbewegung hätten. Wir haben es doch bei Corona gesehen: Es gab gute, legitime Proteste wie „Alarmstufe Rot“, später „Tasche leer, Schnauze voll“ und so weiter. Keine Sau hat die mitgekriegt, weil sich die Faschos und die Corona-Rebellen und die Verschwörungsideologen diese ganzen Dinger gezogen haben. Und jetzt machen wir, was die Friedensdemos betrifft, haargenau den gleichen Fehler. Und das nächste wird eine Polarisierung sein bei Israel/Palästina. Die Leute, die sagen: Natürlich muss man Mitgefühl haben mit den Menschen in Palästina und sich gleichzeitig gegen jeden Antisemitismus stellen, werden wieder nicht gehört werden. Es wird wieder polarisiert, und die einschlägigen Gruppen werden sich als nächstes dieses Thema greifen. Und das ist leider ein krasses Versagen der Linken. Wir können das nicht ausbügeln, dafür sind wir zu klein, wir können aber auf dieses Problem aufmerksam machen, und wir können klarstellen, dass es sich bei dem, was da passiert, nicht um pazifistische Friedensdemos handelt, sondern um ein Konglomerat ist aus Rechten, aus Sekten und was weiß ich nicht alles, wo sich leider, leider, leider auch vernünftige Linke immer wieder hineinverirren und auch andere da mit reinziehen.
TERZ Was läuft da genau in Sachen „Palästina“?
Anna Da sind die schon seit August dran. Am 11.08.2023 hatten die nach dem Putsch in Niger in ihren Kanälen für eine Demonstration vor der französischen Botschaft mobiliert.
Arthur Da haben wir gesagt: Das ist aber merkwürdig, das müssen wir uns mal angucken. Und da waren dann höchstens zehn Leute: Jürgen Schütte und andere vom Friedensbündnis NRW, Andrej Hunko von der Linken [jetzt bei Sahra Wagenknechts BSW, Anm. TERZ], einer mit Samidoun-Flagge [palästinensische Gefangenenhilfsorganisation der als Terror-Organisation eingestuften Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP), Anm. TERZ], einer von den Aachener Querdenkern …
Anna … und dann einer, der sah aus wie einer von der FDP, so ein Lindner-Verschnitt, der war Anmelder.
Arthur Und da stellt sich heraus, das ist der Initiator von Palästina-Solidarität Duisburg, der auch Verbindungen zu Samidoun hat.
Anna Als jetzt hier am 21. Oktober die Demo war, offiziell pro Palästina, aber in der Realität größtenteils pro Hamas – „From the river to the see“ und „Zionisten – Terroristen“ war unter anderem zu hören, da war dann unser Lindner-Verschnitt Leon Wystrychowski auch da. Und die Mona Aranea war da, der Ingo Marks, der Grundgesetz-Ralfi – der Haus- und Hofstreamer des Friedensbündnisses – und das Team Todenhöfer, das auch die Technik gestellt hat.
Arthur Frédéric Todenhöfer hat auch geredet.
Anna Und Mona Aranea hat sich nach unseren Informationen ebenfalls darum bemüht.
TERZ Einige sagen, dass es sich bei dem Vorwurf der Rechtsoffenheit nur um eine Strategie handelt, um die Proteste zu delegitimieren.
Anna Diese Argumentation: Der Vorwurf der Rechtsoffenheit ist ein Instrument der Herrschenden, um die Friedensdemos zu diskreditieren, ist – Entschuldigung – Bullshit. Das ist keine Strategie der Herrschenden. Wir haben uns ja eben darüber unterhalten, wie viele Nazis da mitlaufen, in der Orga sind, unter den Rednern, wie es mit der Aufbereitung der Themen aussieht – das ist nicht rechtsoffen, das sind schlicht rechte Veranstaltungen, auch wenn da nicht alles hundertprozentig überzeugte NPD-Wähler mitlaufen. Ich sehe den Verweis auf den Rechtsoffenheitsvorwurf als eine Herrschaftsstrategie als ein ganz schwaches Schutz-Argument an, weil ich mich dann nicht mehr mit dem Thema „auf meiner Demo sind Nazis“ auseinandersetze. Stattdessen lehne ich mich zurück und sage: Warte mal, das ist ja ein Herrschaftsargument.
Ingar Solty sagt: Wer nicht will, dass die Rechte das Friedensthema besetzt, muss von links da reingehen und versuchen, die Hegemonie zu erlangen, und Peter Wahl verweist auf das Beispiel der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich, wo es Attac gelungen ist, die rechten Teile an den Rand zu drängen.
Arthur Wir haben ja jetzt eine Situation, wo die Linke relativ lahmarschig mit sich selbst beschäftigt ist und eruiert, wer jetzt links genug ist und wer welche Berechtigung hat, während die Rechte sich schon lange auf die Themen gesetzt hat. Wenn Du jetzt die Gelbwesten ansprichst … Als hier die ersten Linken mitgekriegt haben, dass es eine Gelbwesten-Bewegung gibt, da hatte die Reichsbürger-Bewegung unter Dominik Rössler sich das Ding schon lange unter den Nagel gerissen. Die Strategie kann doch nicht sein, ich bin mit allem zu spät, und wenn die Faschos etwas aufgebaut haben, dann zecke ich mich mit ein paar Männekes da rein und versuche, die Rechten rauszudrängen und den Laden zu übernehmen. Dass die Strategie nicht aufgeht, sehen wir am Friedensbündnis NRW.
TERZ Eine Aktion von euch fand ich überzogen. Das Friedensforum alleine hat in Düsseldorf eine Veranstaltung zum Hiroshima-Tag machen wollen, und da habt ihr euch an den Inhaber der Gaststätte sowie an die Brauerei gewandt und dafür gesorgt, dass da nichts stattfinden konnte.
Arthur Erstmal war das nicht das gesamte Friedensforum, sondern der Teil, der auch beim Friedensbündnis NRW ist, während viele vom anderen Teil bei uns mitmachen.
Anna Und wo wurde denn mobilisiert? Wir haben das mitgekriegt, weil es in den entsprechenden Telegram-Kanälen der rechten Gruppen auftauchte. Im Kanal vom Friedensbündnis NRW lief die Mobilisierung, im persönlichen Kanal von Mona Aranea lief die Mobilisierung, über die Partei „dieBasis“ – das ist nämlich auch noch ein wichtiger Player im Friedensbündnis und im rechten APO-Chat, einer Gruppe, in der antisemitische Andeutungen allgegenwärtig sind. Dort wird regelmäßig über George Soros, neue Weltordnung, Deepstate oder eine diffuse Finanz-Elite geraunt.
Arthur Ja, weil in der Linken auch nichts zu fischen ist. Die wenden sich auch explizit nur an die rechten Bündnis-Partner. Und da steht dann das Friedensforum Düsseldorf neben „Oberberg bewegt sich“, deren Chat von der Kölner Polizei als rechtsextrem eingestuft wird …
Anna … und der Verfassungsschutz warnt, dass dort Adolf Hitler und Holocaust-Leugner gewürdigt werden.
TERZ Danke für das Gespräch