Studierendenparlamentswahl an der HHU abgebrochen

In der letzten Ausgabe (7/8.25) haben wir von der anstehenden Studierendenparlamentswahl berichtet. Das Ergebnis präsentieren wir diesmal aber nicht. Am 11. Juli wurde die Wahl nämlich offiziell abgebrochen. Auslöser war eine signifikante Differenz zwischen dem digitalen Wähler*innenverzeichnis mit 993 Einträgen und den 1.153 auf Papier festgehaltenen Stimmen. Bei der Wahlbeteiligung von rund 5 Prozent hätte diese Anzahl über die Verteilung mehrerer Sitze entschieden. Der Abbruch sollte eine vorsätzliche Wahlmanipulation durch die mehrfache Abgabe von Stimmen oder eine spätere Anfechtung der Ergebnisse vorwegnehmen. Der AStA und das Studierendenparlament (SP) bleiben in der Folge bis zur neuen Wahl im Amt.

Anders als bei der 2016 abgebrochenen SP-Wahl deutet es diesmal eher auf einen technischen Fehler und weniger auf eine problematische Planung hin. Die neue Wahl wird nächstes Semester voraussichtlich vom 17. bis zum 21. November stattfinden. Das genaue Datum kann sich noch ändern, wird aber 28 Tage vor der Wahl bekanntgegeben.


Hochschulen und Unis in NRW drohen drastische Kürzungen

TERZ schnitt das Thema bereits (in Ausgabe 06.25) an, nach Hessen und Berlin verdichten sich auch in Nordrhein-Westfalen die Hinweise noch weiter. Die schwarz-grüne Landesregierung scheint umfassende Kürzungen der Grundfinanzierung für Hochschulen und Universitäten zu planen. Mitte August berichtete der WDR von Einsparungen in Höhe von 100 Millionen, der Tagesspiegel nannte sogar 150 Millionen. Zudem könnte das Land auch auf die Rücklagen der Hochschulen in Höhe von etwa 180 Millionen zurückgreifen. Anfang Juli wurde ein erster Haushaltsentwurf beschlossen, eine Aufschlüsselung des Budgets für Hochschulen fehlte darin aber. Grund für die Kürzungen sollen sinkende Studierendenzahlen und die angespannte Haushaltslage sein.

Im Interview mit der RP sprach die Präsidentin der HSD, Edeltraud Vomberg, davon, im Falle der Kürzungen etwa 10 bis 15 Professuren einsparen zu müssen. Auch die HHU bestätigte, in einem Fall von Kürzungen Sparmaßnahmen durchführen zu müssen. Bis zu 8 Prozent der Stellen drohen wegzufallen, während sich die Semesterbeiträge weiter erhöhen könnten. Besonders gefährdet scheinen befristete Arbeitsstellen zu sein, die vor allem auf studentische Hilfskräfte entfallen. Daran anschließend veröffentlichte das Landes-ASten-Treffen Nordrhein-Westfalen (LAT NRW) am 19. August ein Positionspapier unter dem Namen #GenugGekürzt, das einen vollständigen Stopp der Kürzungen fordert. Zur Unterstützung läuft derzeit eine Petition, um Stimmen unter den Studierenden und anderen Betroffenen zu sammeln. Eine Entscheidung über die genaue Höhe der Kürzungen soll noch dieses Jahr fallen. Ende Oktober findet eine Anhörung des Wissenschaftsausschusses statt. Mögliche Konflikte könnten mit der Hochschulvereinbarung NRW von 2019 auftreten. Diese sieht von 2020 bis einschließlich 2026 vor, Hochschulen von haushaltswirtschaftlichen Einsparungen auszunehmen.


Bundesweite Demo am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart

Aufruf, Forderungen und weitere Informationen unter https://nie-wieder-krieg.org

In Düsseldorf werden die Demonstrationen unter anderem vom Friedensforum und dem Düsseldorfer Appell gegen Hochrüstung und Krieg unterstützt. Das Friedensforum hat ein Kontingent von Bahn-Fahrkarten nach Berlin organisiert. Die Linke organisiert eine Anfahrt von Düsseldorf aus nach Stuttgart zusammen mit dem BSW.

Für alle, denen Stuttgart und Berlin zu weit ist:

Der Ostermarsch Rhein-Ruhr organisiert einen Bus am 3. Oktober nach Uedem (Nieder­rhein) zur Kommandozentrale der NATO. Der Bus startet in Köln und macht einen Zwischenstopp in Düsseldorf, um weitere Demonstrations­teil­neh­mer*innen aufzunehmen.