mal wieder kasperletheater

Kaum eine Woche vergeht, ohne dass OB Elbers mal wieder mit beiden Beinen fest im Fettnäpfchen landet. Diesmal geht es ums Schauspielhaus. Eigentlich ist das eine der Vorzeigestätten von Düsseldorf, so setzte man vollmundig eine „Findungskommission“ ein, um einen neuen Theaterchef zu suchen. Der Vorgänger hatte sich öffentlich über das Gebaren der Düsseldorfer Stadtverwaltung geäußert und dafür von Elbers eine Ermahnung bekommen. Daraufhin trat er mit einem Burn-Out-Syndrom zurück. Die elfköpfige Findungskommission, in der so fachkundige Personen sitzen wie die Leiterin des städtischen Amtes für Kommunikation, sollte einen Nachfolger bestimmen. Doch schon nach der zweiten Sitzung konnte die Rheinische Post, das Haus- und Hofblatt von Elbers, über den potentiellen Nachfolger berichten. Dies nahmen vier Personen der Findungskommission zum Anlass zurückzutreten. Wer die Indiskretion tätigte, ist unklar. Es werden lokalpolitische Interessen vermutet.

kommunaler abschiebedienst

Nicht nur Land und Bund schieben Menschen aus Deutschland ab, daran beteiligen sich auch die Kommunen. In einer Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE wurde nach den Abschiebezahlen für 2012 gefragt. Demnach hat die kommunale Ausländerbehörde insgesamt 135 Personen abgeschoben, darunter auch 23 Minderjährige, die in Begleitung ihrer Erziehungsberechtigten abgeschoben wurden. 79 Personen wurden aus der Abschiebehaft heraus abgeschoben. 50 Personen waren abgelehnte Asylbewerber*innen. Insgesamt wurden Menschen aus 32 Staaten abgeschoben. Davon:

Serbien40
Mazedonien12
Kosovo12
Albanien7
Ghana7
Indien6
Georgien5
Marokko5
Algerien4

stadt der superreichen

In einer Studie des „Wealth Report 2013“ wird auch Düsseldorf aufgeführt. In diesem Reichtumsatlas werden nur solche Personen aufgenommen, die ein Reinvermögen von mehr als 30 Millionen US-Dollar haben. Davon gibt es nicht viele. Die 189.835 reichsten Personen machen gerade einmal 0,0003 Prozent der Menschheit aus. Davon leben fast alle in Großstädten, weil dort die Nähe zur politischen Macht und Einflussnahme am größten ist, wie der Report erwähnt. Düsseldorf ist mit 1.420 Personen auf Platz 25 der weltweiten Skala.

spontandemo wegen razzia gegen refugees

Am frühen Sonntagmorgen des 7. April kam es in Berlin zu einem Überfall des polizeilichen Sondereinsatzkommandos von einem von Flüchtlingen bewohnten Haus. Ohne Vorankündigung wurden von den vermummten Beamt*innen die Türen eingetreten und die Bewohner*innen, darunter auch Kinder, bedroht. Die Polizei weckte die Bewohner*innen „laut Zeugenaussagen teilweise mit vorgehaltener Waffe. Sie wurden teilweise aufgefordert die Räume zu verlassen, sich mit erhobenen Hände an Wände zu stellen, um sie durchsuchen zu können”, schrieben die protestierenden Geflüchteten und Supporter_innen aus Berlin in einer Pressemitteilung. Daraufhin kam es am Abend in Düsseldorf zu einer Spontandemonstration. Gegen 21 Uhr zogen etwa 80 Personen durch Oberbilk, um ihre Solidarität mit der von Refugees / Non-Citizens besetzten Schule in Berlin zu zeigen. Die Demonstration zog lautstark durch die Straßen Oberbilks und konnte sich schneller organisieren, als die Polizei reagieren konnte. Über weite Strecken der Demonstration regelten die Teilnehmer*innen den Verkehr selbst.
Es wurden Durchsagen am Megafon gemacht. Die Demonstration stieß auf zahlreiche positive Resonanzen seitens der von Rassismus betroffenen Bewohner*innen des Stadtteils. Nach ungefähr einer Stunde löste sich die Demonstration am Oberbilker Markt auf. Die Polizei blieb bis dahin ruhig und schritt nicht ein.

staatsanwaltschaft köln verschönert

Am frühen Morgen des 15. April haben autonome Antirassist*innen das Büro von Staatsanwalt Oehme in Köln verwüstet – die Scheiben wurden entfernt und das Büro eingefärbt. Sie hinterließen am Eingang zum Gebäudekomplex der Staatsanwaltschaft die Parole „Staatsanwaltschaft ermutigt Nazimörder und bedroht deren Opfer“.

nsu-ermittlungen: kein skandal, sondern methode

Die unmissverständliche Botschaft ist bei den Opfern und Anwohner*innen der Keupstraße angekommen: „Das wollen wir hier nie wieder hören“ drohten Ermittler*innen einem Opfer mehrmonatiger polizeilicher Übergriffe im Rahmen der „Ermittlungen“ zum NSU-Bombenanschlag vom 9. Juni 2004 in Köln. Der von der Polizei Bedrohte hatte frühzeitig bei seinen Verhören geäußert, er vermute Nazis hinter dem Attentat. Das immer noch eingeschüchterte Opfer traute sich vor wenigen Wochen erstmals, über diese Bedrohungen zu reden.
Staatsanwalt Oehme leitete in einer zweiten Phase die rassistischen Ermittlungen zum NSU-Bombenanschlag in der Keupstraße 2004 und ist führend mitverantwortlich für die jahrelange Terrorisierung der Opfer durch die Ermittlungsbehörden.
Mit der Einstufung des NSU-Bombenanschlags (noch am selben Tag) als „Milieustraftat“ oder „Auseinandersetzung zwischen Kurden und Türken“ durch Polizei und Staatsanwaltschaft wurde die Suche auf den Bereich „Ausländerkriminalität“ gelenkt. Daraufhin wurden migrantische Zusammenhänge über Monate ausgeforscht und terrorisiert. Razzien bei Opfern des Bombenattentats sowie bei deren Verwandten und Nachbar*innen waren an der Tagesordnung.
Kölns Finanzämter leisteten „Amtshilfe“ und setzen die Drohgebärden der Ermittler bereitwillig um, indem sie mehreren gewerbetreibenden Opfern des Keupstraßen-Attentats die finanzielle Existenzgrundlage zerstörten.

mord lohnt sich

Keine Frage, Mord ist nicht erlaubt. Täter*innen werden bestraft, zumindest wenn sie keine Uniform tragen. Für Soldat*innen sieht das anders aus. Mord ist ihr Beruf, dazu werden sie ausgebildet. Man kann dies auch staatlich sanktionierten Mord nennen. Oberst Klein hat dies beispielhaft in Afghanistan vorgemacht. Er gab am 4. September 2009 den Befehl, zwei gestohlene Tanklastzüge zu bombardieren. Die beiden Kampfpiloten der US-Armee wiesen Klein mehrmals daraufhin, dass sich bei den dort festgefahrenen Tanklastzügen Zivilist*innen aufhalten würden und wiederholten fünfmal das Angebot, die Personen an den Tanklastern vor der Bombardierung durch einen Tiefflug zu vertreiben, was von der Gefechtsleitung unter Oberst Klein abgelehnt wurde. Auf die Frage eines Besatzungsmitgliedes „Wollen Sie die Fahrzeuge oder die Leute treffen?“ antwortete der Flugleitoffizier: „Wir wollen versuchen, die Leute zu treffen.“ Oberst Klein verlangte den Abwurf von sechs Bomben, was die beiden Bomberpiloten ablehnten und „nur“ zwei Bomben abwarfen, die zum Tod von bis zu 142 Menschen führten.
Die Bundesanwaltschaft sowie auch der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf lehnten es ab, Oberst Klein wegen der Folgen des Luftangriffs strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen. Stattdessen steigt Oberst Klein zum General auf. Wie das Verteidigungsministerium bestätigte, soll der 51-jährige zunächst Abteilungsleiter im neuen Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr werden. Dies hat einige Monate später die Ernennung zum Brigadegeneral zur Folge.
Währenddessen kämpfen die Angehörigen der Opfer um eine angemessene Entschädigung. Als „humanitäre“ Geste hatte die Bundesregierung gerade einmal jeweils 5.000 US-Dollar an fast 90 betroffene Familien gezahlt. Vor dem Landgericht Bonn fing im April der Prozess um eine höhere Entschädigung für 79 Angehörige statt. Der Vergleich des Richters, den Opfern insgesamt 3,3 Millionen Euro zu zahlen, wurde vom Vertreter der Bundesregierung rigoros abgelehnt. Zu Beginn hatte dieser sogar die Unverfrorenheit, einen Antrag auf Unzulässigkeit zu stellen, der vom Richter jedoch abgelehnt wurde.
In der Nacht vor dem Prozesstermin am 16. April verschönerten Antimilitarist*innen das Gericht mit blutroter Farbe und den Worten: „Oberst Klein = Mörder“.

überstunden werden bezahlt

Ganz selbstherrlich verliebt stellte sich OB Elbers vor den Rat und verkündete, dass er nun doch bereit sei, den Feuerwehrleuten einen Ausgleich für ihre geleisteten Überstunden zu zahlen (siehe dazu TERZ 03.13). Wie großherzig er doch ist. In der Rolle des Wohltäters fühlt sich Elbers am wohlsten. So hat er auch kein Verständnis dafür, dass die Opposition im Rat so lange auf das Bezahlen der Überstunden hinwirkte. DIE LINKE hat schon im Oktober 2010 im Personal- und Organisationsausschuss in einer Anfrage auf die nicht bezahlten Überstunden hingewiesen. Vehement hatten Düsseldorfer Stadtverwaltung und Elbers die Auszahlung der über 350.000 Überstunden der Jahre 2001 bis 2005 verweigert. Dabei war es von Anfang an klar, dass den Feuerwehrleuten die Auszahlung zusteht. Mit formalen Taschenspielertricks versuchte Elbers, selbst die Diskussion zu verhindern. Nachdem er auch noch Feuerwehrleute kurzzeitig suspendierte, weil sie seine Selbstherrlichkeit kritisierten, begann für ihn ein klassisches Kommunikationsdesaster. Zum Schluss stellte sich sogar sein Haus- und Hofblättle öffentlich gegen ihn. Letztendlich knickte er ein. Jetzt sollen als kleiner Ausgleich insgesamt 4,9 Millionen Euro an die Feuerwehrleute ausgezahlt werden. Kritik an seiner Person und seiner Vorgehensweise weist Elbers empört von sich. Sein Kettenhund Conzen ging in der Ratssitzung am 18. April sogar soweit und machte die Opposition dafür verantwortlich, dass es erst jetzt zu einer (teilweisen) Auszahlung der Überstunden kommt. Er warf den Oppositionsparteien im Rat vor, mit ihren Anfragen und Anträgen zu den Überstunden der Feuerwehrleute dem Ansehen Düsseldorfs geschadet zu haben.

weniger drogentote

Die Anzahl der Drogentoten ist in Düsseldorf 2012 gesunken. Mit neun Toten im Jahr 2012 ist es die niedrigste Zahl seit Jahren. Noch nicht bekannt ist die Anzahl der Drogentoten, die von den Drogenhilfestellen in der Stadt gezählt wurden, die aufgrund anderer Zählweise höher ausfallen als die der Polizei. Auch wenn es erfreulich ist, dass weniger Menschen durch Drogen starben, braucht Düsseldorf dennoch dringend eine Heroin-Ambulanz. Im Juli 2010 hatte der Stadtrat beschlossen, eine Heroin-Ausgabestelle in Düsseldorf einzurichten, getan hat sich bis jetzt nichts. Immer noch wurde kein Standort festgelegt. Es ist auch nicht zu erwarten, dass sich bis zur Kommunalwahl nächstes Jahr etwas an der Situation verändern wird. Offensichtlich wird von CDU und Stadtverwaltung die Einrichtung bewusst verhindert.

um-fair-teilen in düsseldorf

Enttäuschend war der Zuspruch der Um-fair-teilen-Aktion in Düsseldorf. Nur etwa 120 Personen fanden sich am bundesweiten Aktionstag am Samstag, dem 13. April vor dem Rathaus ein. Unter dem Motto „Reichtum besteuern!“ forderten bundesweit in rund 100 Städten Menschen eine stärkere Besteuerung von Reichtum und gingen gegen soziale Ungleichheit und Sozialabbau auf die Straße. Das sind zwar mehr als doppelt so viele Orte wie beim ersten Aktionstag 2012, dennoch war die Beteiligung unbefriedigend. Das lag sicherlich auch an der mangelhaften Mobilisierung.

empfindliche polizist*innen

Jammern gehört mittlerweile zum Geschäft der Polizei. Die armen Beamt*innen beklagen sich immer wieder öffentlich über die angebliche Respektlosigkeit, mit denen ihnen begegnet wird. Das ist auch kein Wunder, wenn man sieht, wie sie sich gegenüber normalen Menschen verhalten: oftmals arrogant, überheblich und keinerlei Fragen oder gar Widersprüche duldend. Jede*r wird erst einmal als potentielle*r Feind*in angesehen. Während sie selber oftmals in ihren Aussagen nicht gerade zimperlich sind, reagieren sie extrem empfindlich. In Düsseldorf kam es zu einem Prozess vor dem Amtsgericht, weil sich ein Polizist von einem Demonstranten beleidigt gefühlt hatte. Bei einer Demonstration gegen Abschiebungen von Sinti und Roma am Düsseldorfer Flughafen am 17. April 2012 mit 30 Leuten bewachten 60 Polizist*innen die Demonstration. Dabei gab es einen Disput zwischen einem Polizisten und einem Demonstranten. Der Polizist pöbelte die Demo-Teilnehmer*innen an, das sie doch arbeiten gehen sollen, das Demonstrieren wäre doch reine Verschwendung. Dem hielt ein Demonstrant entgegen, dass der massive Aufmarsch der Polizei eine generelle Verschwendung sei. Der Polizist fühlte sich beleidigt, weil er meinte gehört zu haben, dass er eine reine Verschwendung sei. Daraufhin erhielt der Demonstrant einen Strafbefehl über 1.050 Euro wegen Beleidigung. Dem folgte das Gericht jedoch nicht und sprach den Angeklagten frei, weil die genaue Äußerung nicht zu klären sei.

leiter des düsseldorfer appells hetzt gegen antifa

Im Vorfeld des Naziaufmarsches von „Die Rechte“ am 16. März verschickte der Leiter und Geschäftsführer des Düsseldorfer Appells einen Newsletter, in dem er massiv gegen antifaschistische Aktivitäten hetzte. Der „Düsseldorfer Appell“ wurde vom Jugendring Düsseldorf 1992 als zivilgesellschaftliche Organisation gegründet, die sich „für ein respektvolles Miteinander von Menschen unterschiedlicher ethnischer, religiöser oder kultureller Herkunft“ einsetzt. Seit Juli 2011 arbeitet der Düsseldorfer Appell unter dem Dach der Diakonie. Er „arbeitet im Verbund mit ehrenamtlich aktiven Bürgerinnen und Bürgern präventive Ansätze zur Verhinderung von Rechtsextremismus und Gewalt“. Soweit so schön. Regelmäßig werden ausgewählte Personen und Organisationen mit einem Newsletter beglückt. Am Vortag der Demonstration gegen die Nazis schrieb Volker Neupert:
»Womit wir bei denen wären, die das genaue Gegenteil anstreben. Morgen, am 16.3.2013 haben Neonazis, die sich jetzt „Die Rechte“ nennen, in Aachen und Mönchengladbach sowie auch in Düsseldorf Kundgebungen angekündigt.
Eine sog. Antifaschistische Demonstration wird morgen um 13 Uhr am Düsseldorfer Hbf (UFA-Kino) stattfinden.
Hierauf möchte ich euch aufmerksam machen. Aus gut unterrichteten, seriösen Kreisen konnte ich in Erfahrung bringen, dass wohl nicht sonderlich viele von diesen braunen Extremisten sich einfinden werden.
Zudem haben die Erfahrungen bei der gestrigen Kundgebung der PRO-NRW-Hetzer in der Lacombletstraße zweierlei gezeigt: Es waren nur eine Handvoll dieser Randfichten da (einer trug dekorativ eine Piratenflagge, drei schwenkten die Deutschlandfahne, deren demokratisch-republikanischer und 1848 auch revolutionärer Ursprung denen eh nicht geläufig ist) und das Niveau einiger vulgärlinker Antifaschisten war unterirdisch. Tut mir leid, so habe nicht nur ich das empfunden.
Da eben bisher nur die letztgenannten Gruppierungen zu der besagten „antifaschistischen Demonstration“ aufgerufen haben, kann ich nicht guten Gewissens ebenfalls dazu aufrufen. Da fühle ich eine Verantwortung für euch (bin eben der fürsorgliche Typ) und außerdem engagieren wir uns ja als Programmgemeinschaft mit Respekt und Mut eh das ganze Jahr präventiv, demokratisch und friedfertig gegen rassistische und andere menschenverachtende Erscheinungsformen und für interkulturelle Verständigung.«
Mit dieser Hetze spielt er bewusst oder unbewusst den Nazis in die Hände. Man kann es auch als eine indirekte Unterstützung der Nazis bezeichnen. Die Arbeit des Appells mit der Reihe „Respekt und Mut“ ist durchaus respektabel. Der Kampf gegen Nazis findet aber auch auf der Straße statt. Weder der Appell, noch die „Bürgerschaft“, noch die Polizei sind dafür verantwortlich, dass Düsseldorf kein übermäßiges Naziproblem hat, sondern der aktive Kampf von Antifaschist*innen. Neuperts Hetze der Abmobilisierung macht faktisch den Nazis die Straße frei. Es gibt mehrere Unterstützer*innen des Düsseldorfer Appells, denen dieser Newsletter aufgestoßen ist. Es ist zu hoffen, dass dies Konsequenzen haben wird. Wer in solch einer Weise die Mobilisierung gegen Nazis verhindert, ist auf dem Platz des Geschäftsführers des Düsseldorfer Appells offensichtlich fehl am Platz.
Für weitere Informationen: volker.neupert@respekt-und-mut.de

regenbogen-kurve

Der Ball ist rund, der Rasen grün, „der Fußball an sich“ eine Achterbahn der Gefühle. Das gilt, oh ja, gerade auch für die Fortuna Düsseldorf, wer weiß das besser als die Fans des hiesigen Vereins. Gefühle sind also sowieso zuhauf im Stadion. Und Geschlechterrollenstereotype. Zwar dürfen – auf dem Platz und auf den Rängen – Männer vor Glück oder Enttäuschung mittlerweile auch schon mal hemmungslos weinen. Knutschen und Händchenhalten sind aber immer noch tabu, wenn es um die Helden des Rasens geht. Und auch bei Fortuna 95 kommentiert so mancher Stadionbesucher, der trotz wachsender Zahl weiblicher* Fans im Stadion immer noch in der Regel männlich* ist, das Versagen eines Spielers vor dem Tor, im Zweikampf mit dem Gegner oder beim Pass-Spiel: „Der ist doch schwul“. Wie überhaupt vieles, was mit Fußball zu tun hat, in eine Sprache gekleidete ist, die an Schlachtfeld-Vokabeln erinnert. Männlich* eben, das ist Fußball, auch 2013. Vor lauter Gefühlen und Testosteron ist das Stadion aber noch lange kein Ufo. Und darum ist auch Politik ein Teil des Gesamtsettings „Fuppes“ (TERZ berichtete 02.13 und 04.13). Ob es nun um Pyrotechnik oder Kontrollwut geht, oder eben auch um Themen, die scheinbar mit Fußball wenig zu tun haben: Nazis, Rassismus, Sexismus und Homophobie. Die gibt’s nämlich auch, auf dem heiligen Rasen und/oder auf den Rängen.
Gegen Sexismus und Homophobie haben am 29. Spieltag der laufenden Bundesliga-Saison verschiedene Gruppen und Einzelpersonen aus Düsseldorf zusammen mit der Initiative „Fußballfans gegen Homophie“ im Rahmen des „Alerta Actionday against Homophobia“ mit einer knallbunten Kurven-Aktion ein Zeichen gesetzt: „LOVE 95 – HATE HOMOPHOBIA“, „LIEB‘ DOCH WEN DU WILLST“, „HOMOPHOBIE IST HEILBAR“ – das war nur ein kleiner Ausschnitt der Slogans und Transpi-Aufschriften, die am 13. April beim Heimspiel gegen Werder Bremen die Support-Area schmückten. Nicht zu vergessen die Regenbogen-Luftballons, die für Minuten im Rot-Weiß der Fanblöcke für Abwechslung – und Aufmerksamkeit! – sorgten. Danke dafür!
Wer‘s sehen mag, wird hier: http://vimeo.com/64185363 fündig. Ein echter Volltreffer – der dann auch der Fortuna für ihre nächsten, schweren Spiele zu wünschen ist, mehrfach!